Schutzgut · 277 Entscheide

Mobilfunk / NIS

Entscheide zum Schutzgut Mobilfunk / NIS.

Entscheide
277
Zeitraum
2016–2026
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
17 %
Korpusmittel
26 %

Überblick

Der Korpus enthält 277 Entscheide zum Schutzgut «Mobilfunk / NIS», davon 137 des Bundesgerichts, aus den Jahren 2016 bis 2026. Beschwerden wurden in 17 % der Fälle ganz oder teilweise gutgeheissen (Korpusmittel 26 %). Am häufigsten angerufen: Art. 13 Abs. 1 NISV, Art. 82 lit. a BGG, Art. 11 Abs. 2 USG.

209 Abgewiesen28 Teilweise gutgeheissen19 Gutgeheissen10 Nichteintreten6 Besonderer Ausgang5 Rückweisung137 BGer42 VGer BE28 VGer SG21 VGer ZH12 VGer AG10 VGer SO10 BRG ZH5 VGer ZG5 AppGer BS2 VGer TG2 VGer SZ2 KGer LU1 VGer GR

Meistzitierte Normen

Die Erfolgsquote ist der Anteil der ganz oder teilweise gutgeheissenen Beschwerden in dieser Auswahl, keine Prognose für den Einzelfall. In der Suche gibt es sie zu jeder Filterkombination, kostenlos.

Entscheide zum Schutzgut Mobilfunk / NIS

Die jüngsten 50 von 277 Entscheiden, jeweils mit Leitsatz. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Normen, Zitat und Link zum amtlichen Volltext.

  1. BGer 1C_531/202514.09.2026 · AbgewiesenDie rechnerische Prognose nach der NISV und der Vollzugshilfe genügt zur Beurteilung der Einhaltung des Anlagegrenzwerts für Mobilfunkantennen; eine Grenzwertüberschreitung ist nicht belegt, selbst bei Unsicherheiten im Sachverhalt.
  2. BGer 1C_39/202504.09.2026 · GutgeheissenEine DAB+-Antenne ausserhalb der Bauzone ist nicht automatisch relativ standortgebunden, nur weil sie an bestehende Anlagen montiert wird. Vielmehr muss im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung nach Art. 24 RPG nachgewiesen werden, dass der Standort für die Erzielung einer konzessionsgerechten Versorgung besonders vorteilhaft ist…
  3. BGer 1C_535/202501.09.2026 · AbgewiesenDie Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind bundesrechtskonform. Bei adaptiven Mobilfunkanlagen, die nach dem Worst-Case-Szenario bewilligt werden, ist eine Echtzeitüberwachung nicht erforderlich, und Reflexionen müssen nur berücksichtigt werden, wenn sie im konkreten Fall zu einer Überschreitung der Grenzwerte führen können.
  4. BGer 1C_19/202524.08.2026 · AbgewiesenBei Mobilfunkanlagen innerhalb der Bauzone ist weder ein Bedürfnisnachweis noch eine Standortgebundenheit oder eine umfassende Interessenabwägung mit Prüfung von Alternativstandorten erforderlich, sofern keine ISOS-geschützten Bauten beeinträchtigt werden. Elektrosensibilität rechtfertigt keine über die NISV hinausgehenden…
  5. BGer 1C_31/202624.08.2026 · AbgewiesenDie vom METAS empfohlenen Messmethoden für adaptive Mobilfunkanlagen sind zwecktauglich, und die in der NISV festgelegten Immissions- und Anlagegrenzwerte sind rechtskonform. Eine Abweichung von der gefestigten Rechtsprechung ist nicht begründet.
  6. BGer 1C_706/202512.08.2026 · AbgewiesenDas Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, wenn eine Beschwerde inhaltlich wörtlich mit einer anderen Beschwerde übereinstimmt, die das Bundesgericht bereits mit einlässlicher Begründung als aussichtslos abgewiesen hat (Art. 64 Abs. 1 BGG).
  7. BGer 1C_501/202506.08.2026 · AbgewiesenDie Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Bauzone ist rechtmässig, wenn die Einhaltung der Anlagegrenzwerte (AGW) nach NISV durch nachträgliche Abschirmmassnahmen sichergestellt und die immissionsrechtlichen Anforderungen erfüllt sind. Die nachträgliche Ergänzung der Bewilligung mit Auflagen ist bei geringfügigen, behebbaren…
  8. VGer BE 100 2026 2108.07.2026 · AbgewiesenEine Mobilfunkanlage auf dem Dach eines Mehrfamilienhauses verletzt keine Ästhetikvorschriften, wenn sie möglichst unauffällig gestaltet ist und keine dominierende Stellung gegenüber benachbarten Schutzgebieten einnimmt. Der OKA muss nicht auf einem Dachaufbau festgelegt werden, zu dem kein Wartungspersonal regelmässig Zugang hat; der…
  9. BGer 1C_455/202507.07.2026 · Teilweise gutgeheissenDie Sportanlage Seefeld in Sarnen ist kein Ort mit empfindlicher Nutzung (OMEN) im Sinne von Art. 3 Abs. 3 NISV. Für adaptive Mobilfunkanlagen genügt die Angabe des adaptiven Betriebs und der Anzahl Sub-Arrays im Standortdatenblatt, um den Korrekturfaktor nach Ziff. 63 Anhang 1 NISV zu bestimmen.
  10. BGer 1C_603/202507.07.2026 · AbgewiesenDer Umbau einer bestehenden Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone gilt gemäss Art. 24bis Abs. 3 RPG als standortgebunden, wenn die Anpassung während des Verfahrens in Kraft tritt und für die Gesuchstellerin günstiger ist. Die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind rechtskonform.
  11. VGer ZH VB.2025.0032125.06.2026 · AbgewiesenBeschwerdeführende, die die Einhaltung der Anlagegrenzwerte bei Mobilfunkantennen beanstanden, müssen ihre Rügen betreffend Gebäudedämpfung und OMEN substanziiert vorbringen; eine pauschale Infragestellung des Standortdatenblatts genügt nicht. Die Einordnung einer Mobilfunkanlage in einer Arealüberbauung ist nicht zu beanstanden, wenn…
  12. VGer SO VWBES.2025.7319.06.2026 · AbgewiesenDie Erneuerung einer bestehenden Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone gilt gemäss Art. 24bis Abs. 3 RPG (in Kraft seit 1. Januar 2026) als standortgebunden; diese Norm ist auch auf hängige Beschwerdeverfahren anwendbar. Materiell ist die Standortgebundenheit ohnehin zu bejahen, wenn der bestehende Mast von allen Anbietern geteilt…
  13. VGer BE 100 2025 10917.06.2026 · AbgewiesenEin vorsorgliches Benützungsverbot für eine formell nicht bewilligte Mobilfunkanlage ist unverhältnismässig, wenn die Anlage die massgeblichen Immissions- und Anlagegrenzwerte einhält und die Bauherrschaft nicht als bösgläubig gilt. Die Einreichung eines nachträglichen Baugesuchs schliesst eine vorsorgliche Betriebsuntersagung nicht…
  14. BGer 1C_379/202517.06.2026 · AbgewiesenEin Standortdatenblatt für Mobilfunkanlagen mit adaptiven Antennen genügt den Anforderungen der NISV, wenn es den adaptiven Betrieb und die Anzahl Sub-Arrays angibt; die Angabe des Korrekturfaktors oder der maximalen Sendeleistung ist nicht erforderlich.
  15. BGer 1C_359/202411.06.2026 · AbgewiesenDer Umbau einer bestehenden Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone ist als standortgebunden zu qualifizieren (Art. 24bis Abs. 3 RPG). Die geltenden Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind bundesrechtskonform, und die Worst-Case-Beurteilung adaptiver Antennen ist zulässig.
  16. BGer 1C_213/202504.06.2026 · AbgewiesenDie Bewilligung einer Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen ohne Anwendung eines Korrekturfaktors ist rechtmässig, wenn die beantragte Sendeleistung im Standortdatenblatt eingehalten wird und die Anlagegrenzwerte der NISV gewahrt bleiben.
  17. BGer 1C_538/202501.06.2026 · AbgewiesenDie Bewilligung einer Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen in der Gewerbe-Industrie-Zone ist bundesrechtskonform, wenn die Anlagegrenzwerte der NISV eingehalten werden und die Vollzugsempfehlungen des BAFU beachtet sind. Die Anwendung eines Korrekturfaktors sowie die Berechnungsmethoden für Reflexionen und Neigungswinkel sind…
  18. BGer 1C_691/202401.06.2026 · AbgewiesenEin Plan partiel d'affectation (PPA) für eine Deponie Typ A muss in der kantonalen Richtplanung verankert sein, wenn das Projekt erhebliche Auswirkungen auf Territorium und Umwelt hat und eine überregionale Koordination erfordert (Art. 8 Abs. 2 LAT). Fehlende interkantonale Abstimmung und ungenügende Berücksichtigung von…
  19. VGer SO VWBES.2025.11228.05.2026 · Teilweise gutgeheissenFür Photovoltaikanlagen fehlen in Anhang 1 NISV spezifische Emissionsgrenzwerte; die Bewilligungsbehörde hat deshalb gestützt auf Art. 4 Abs. 2 NISV vorsorgliche Emissionsbegrenzungen anzuordnen, wenn ein bereits ausformulierter Industriestandard zur Entstörung von Leistungsoptimierern vorliegt und dessen Umsetzung technisch,…
  20. VGer SG B 2025/20326.05.2026 · AbgewiesenEine Amateurfunkantenne in der Wohnzone kann trotz Überschreitung der baureglementarischen Firsthöhe bewilligt werden, wenn sie funktionsbedingt auf eine Mehrhöhe angewiesen ist. Die Verfahrenswahl (vereinfachtes statt ordentliches Verfahren) ist unschädlich, wenn die Verfahrensrechte der Beschwerdeführer gewahrt wurden.
  21. BGer 1C_411/202521.05.2026 · AbgewiesenDie Bewilligung einer Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen nach der Worst-Case-Betrachtung ist bundesrechtskonform, sofern die im Standortdatenblatt beantragte Sendeleistung massgebend ist und die Einhaltung der Anlagegrenzwerte nach den vom METAS empfohlenen Messmethoden überprüft werden kann.
  22. BGer 1C_413/202521.05.2026 · AbgewiesenDie Anwendung von Korrekturfaktoren auf adaptive Mobilfunkanlagen gemäss Ziff. 63 Anhang 1 NISV ist bundesrechtskonform, sofern die Anlagegrenzwerte über 6 Minuten gemittelt eingehalten werden. Die Angaben im Standortdatenblatt entsprechen den bundesrechtlichen Anforderungen.
  23. BGer 1C_425/202521.05.2026 · AbgewiesenFür den rechnerischen Nachweis der Einhaltung der Anlagegrenzwerte bei Mobilfunkanlagen ist die im Standortdatenblatt beantragte Sendeleistung massgebend, nicht die technisch mögliche maximale Sendeleistung. Eine adaptive Nutzung von Antennen erfordert eine neue Bewilligung.
  24. BGer 1C_430/202521.05.2026 · NichteintretenDas Bundesgericht tritt auf eine Beschwerde gegen einen Zwischenentscheid über vorsorgliche Massnahmen nicht ein, wenn die Rügen nicht hinreichend begründet sind und keine nicht wieder gutzumachenden Nachteile vorliegen.
  25. VGer BE 100 2025 10507.05.2026 · AbgewiesenAllgemeine Aussagen eines Regierungsrats zu «5G-Gegnern» in einem Zeitungsinterview ohne namentliche Nennung der Verfahrensparteien sowie Strafanzeigen Dritter begründen keine Befangenheit, die den Ausstand im hängigen Baubewilligungs-Beschwerdeverfahren betreffend eine Mobilfunkanlage rechtfertigen würde.
  26. BGer 1C_452/202506.05.2026 · AbgewiesenDie Bewilligung einer Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen in der Landwirtschaftszone ist rechtmässig, wenn die Anlagegrenzwerte nach dem Worst-Case-Szenario eingehalten werden und die Berechnungen plausibel sind. Die geltenden Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind bundesrechtskonform.
  27. BGer 1C_453/202506.05.2026 · AbgewiesenDie Bewilligung einer Mobilfunkanlage in der Landwirtschaftszone mit raumplanerischer Ausnahmebewilligung ist rechtmässig, wenn die NISV-Grenzwerte eingehalten werden und die Vorinstanz die Berechnungen sowie die Auswahl der OMEN sachgerecht prüft.
  28. BGer 1C_342/202530.04.2026 · AbgewiesenDie Baubewilligung für Mobilfunkanlagen auf einem Hochhaus in Kreuzlingen (TG) ist rechtmässig, da die Vorinstanz die Einhaltung der NISV, der kantonalen Bauvorschriften und der Messmethoden des METAS korrekt prüfte und keine Willkür vorlag.
  29. VGer BE 100 2025 11724.04.2026 · AbgewiesenEine Mobilfunkanlage ist in einer Zone für öffentliche Nutzungen (ZöN) zonenkonform, wenn kommunale Vorschriften sie nicht ausdrücklich ausschliessen und der klar umschriebene Zonenzweck der Errichtung von Infrastrukturbauten nicht entgegensteht. Die Berechnung der Strahlungsprognose nach dem «worst case»-Szenario gemäss NISV ist auch…
  30. VGer AG WBE.2025.4422.04.2026 · RückweisungDer Umbau einer bestehenden Mobilfunkanlage mit Komplettersatz der Antennenanlage und massiver Leistungserhöhung ist baurechtlich als Neubau zu qualifizieren und löst die Pflicht zur Standortevaluation gemäss § 26 EG UWR (Kanton Aargau) aus, auch wenn die ursprüngliche Anlage vor Inkrafttreten dieser Bestimmung erstellt wurde. Die…
  31. VGer AG WBE.2025.4622.04.2026 · AbgewiesenSolange eine Mobilfunkanlage die Grenzwerte der NISV einhält, besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Baubewilligung; Elektrosensibilität begründet keinen weitergehenden Schutzanspruch. Die Standortevaluation nach § 26 EG UWR verlangt einen nachvollziehbaren Evaluationsbericht, der mehrere realistische Standorte vergleicht und den…
  32. VGer ZH VB.2024.0039709.04.2026 · Teilweise gutgeheissenDas Dach einer Dachaufbaute, das von Wartungspersonal (z.B. Kaminfeger) betreten werden muss, gilt als OKA nach Art. 13 Abs. 1 NISV; eine Überschreitung der Immissionsgrenzwerte ist dort zulässig, wenn durch ein gut sichtbares Warnschild und Zugangsbeschränkungen sichergestellt wird, dass keine Personen einer übermässigen…
  33. VGer ZH VB.2024.0057909.04.2026 · RückweisungIst die Wahl des massgebenden Orts mit empfindlicher Nutzung (OMEN) anhand der Akten nicht nachvollziehbar und fehlen Feldstärkekarten sowie eine Begründung für die Verschiebung des Messpunkts, ist der Sachverhalt nicht hinreichend erstellt und die Sache zur weiteren Ermittlung an die kommunale Baubehörde zurückzuweisen. Die…
  34. BGer 1C_371/202407.04.2026 · AbgewiesenEine Erweiterung einer bestehenden Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone gilt ab 1. Januar 2026 gemäss Art. 24bis Abs. 3 RPG von Gesetzes wegen als standortgebunden. Die Bewilligung einer solchen Anlage setzt zudem voraus, dass keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen (Art. 24 lit. b RPG).
  35. BGer 1C_158/202501.04.2026 · GutgeheissenDie Installation von Photovoltaikpaneelen auf einer Stützmauer im Gewässerraum des Genfersees und des Baches Bannerettes in der Zone d'habitation II von Lutry (VD) ist unzulässig, da die Parzelle nicht in einer dicht überbauten Zone liegt und keine Ausnahme nach Art. 41c Abs. 1 OEaux gerechtfertigt ist. Zudem würde die Installation die…
  36. BGer 1C_438/202531.03.2026 · GutgeheissenDie Erweiterung einer bestehenden Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone gilt ab 1. Januar 2026 gemäss Art. 24bis Abs. 3 RPG von Gesetzes wegen als standortgebunden. Die Anforderungen an das Standortdatenblatt und die Antennendiagramme nach NISV sind bundesrechtlich abschliessend geregelt; zusätzliche kantonale Vorgaben sind unzulässig.
  37. VGer AG WBE.2025.19424.03.2026 · AbgewiesenEine Standortevaluation nach § 26 EG UWR für eine Mobilfunkanlage ist erfüllt, wenn mit dem Baugesuch ein nachvollziehbarer Evaluationsbericht eingereicht wurde, der 25 Antennenstandorte bewertet; ein Rechtsanspruch der Einsprechenden auf ein zusätzliches unabhängiges Fachgutachten zur Einordnung ins ISOS-geschützte Orts- und…
  38. VGer ZH VB.2025.0002926.02.2026 · GutgeheissenDas Baurekursgericht darf den Einordnungsentscheid der kommunalen Baubehörde nach § 238 PBG nur aufheben, wenn diese ihren durch die Gemeindeautonomie gewährleisteten Beurteilungs- und Ermessensspielraum überschritten hat; eine bloss abweichende gestalterische Einschätzung des Rekursgerichts genügt dafür nicht. Wenn eine…
  39. VGer AG WBE.2025.7023.02.2026 · AbgewiesenEnthält das Standortdatenblatt für eine Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen genügend Angaben zur Anwendung eines Korrekturfaktors und hat die NIS-Fachstelle auf dieser Grundlage eine umfassende Prüfung vorgenommen, ist die Baubewilligung nicht wegen fehlender expliziter Erwähnung des Korrekturfaktors nichtig. Beschwerdeführende…
  40. BGer 1C_443/202518.02.2026 · Teilweise gutgeheissenEin kommunales Kaskadenmodell zur Standortregelung von Mobilfunkantennen ist grundsätzlich zulässig, sofern es auf einer globalen Interessenabwägung basiert und die konkrete territoriale und planerische Situation berücksichtigt. Eine Prioritätsstufe, die eine starre 100-Meter-Schutzzone um Schulgebäude vorsieht, verstösst jedoch gegen…
  41. BGer 1C_499/202518.02.2026 · Teilweise gutgeheissenDie Priorität III des Art. 27bis NAPR (100-m-Schutzzone um sensible Gebäude) verletzt das Prinzip der Vorrangigkeit des Bundesrechts, da die Schutzbedürfnisse von Schulen bereits erschöpfend durch das Bundesumweltrecht (ORNI) geregelt sind und die starre Distanzregelung die Standortwahl für Mobilfunkantennen unnötig einschränkt.
  42. VGer BE 100 2024 27406.02.2026 · AbgewiesenDie Anwendung des Korrekturfaktors bei adaptiven Sendeantennen nach Anhang 1 Ziff. 63 NISV ist mit dem umweltrechtlichen Vorsorgeprinzip vereinbar; für Mobilfunkanlagen in der Bauzone sieht das Bundesrecht keine Interessenabwägung mit der Prüfung von Alternativstandorten vor.
  43. VGer BE 100 2024 19528.01.2026 · AbgewiesenBei adaptiven Mobilfunkantennen mit automatischer Leistungsbegrenzung ist für die Einhaltung des Anlagegrenzwerts die über 6 Minuten gemittelte Sendeleistung massgebend; kurzzeitige Momentanüberschreitungen stellen keine Grenzwertverletzung im Sinne von Anhang 1 Ziff. 63 NISV dar. Seit dem 1. Januar 2026 gelten Anpassungen und…
  44. VGer BE 100 2024 26528.01.2026 · AbgewiesenDer Einsatz von adaptiven Antennen mit Korrekturfaktor bei einer neuen Mobilfunkanlage verletzt die NISV nicht, sofern die rechnerische Prognose auf dem vollständigen Standortdatenblatt beruht und die Anlagegrenzwerte gemäss Anhang 1 Ziff. 63 und 64 NISV rechnerisch eingehalten werden; ein Recht auf Herausgabe interner…
  45. VGer ZH VB.2024.0052822.01.2026 · RückweisungMobilfunknetzbetreiberinnen müssen im Rahmen eines kommunalen Kaskadenmodells nicht nur formell nachweisen, dass Standorte höherer Priorität nicht verfügbar sind, sondern den konkreten Versorgungsbedarf und den daraus abgeleiteten Suchperimeter für Alternativstandorte plausibel darlegen und belegen; fehlen diese Grundlagen, ist der…
  46. BGer 1C_668/202421.01.2026 · AbgewiesenDie Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Nähe eines denkmalgeschützten Bahnhofsgebäudes ist rechtmässig, wenn die Anlage als technische, freistehende Infrastruktur wahrgenommen wird und keine relevante schützenswerte Bausubstanz beeinträchtigt. Der Korrekturfaktor für adaptive Antennen nach NISV ist mit dem Vorsorgeprinzip…
  47. BGer BGE 152 II 46101.01.2026 · GutgeheissenBei Windenergieanlagen ist es zulässig, die Baubewilligung auf Basis eines Mustermodells mit vorgegebenen Abmessungen zu erteilen, sofern die Umweltverträglichkeitsprüfung systematisch auf das ungünstigste Szenario abgestützt ist und die gewählten Modelle alle festgelegten Merkmale erfüllen. Die definitive Wahl des Modells kann auch…
  48. VGer ZG V 2024 4616.12.2025 · AbgewiesenEine Mobilfunkantenne ist kein Gebäude im Sinne des Baurechts und muss daher keinen Grenzabstand einhalten; innerhalb der Bauzone ist für ihre Errichtung von Bundesrechts wegen weder ein Bedürfnisnachweis noch eine Interessenabwägung erforderlich. Eine in ausreichendem Abstand zum BLN-Gebiet geplante Mobilfunkanlage beeinträchtigt…
  49. BGer 1C_383/202404.12.2025 · AbgewiesenDie Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Bauzone ist bundesrechtlich zulässig, wenn die Immissionsgrenzwerte der NISV eingehalten werden und keine willkürliche Sachverhaltsfeststellung oder Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt.
  50. BGer 1C_539/202404.12.2025 · AbgewiesenDie Bewilligung einer Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen in der Gewerbezone ist bundesrechtskonform, wenn die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV eingehalten werden und die automatische Leistungsbegrenzung sowie die Qualitätssicherungssysteme den Anforderungen entsprechen. Eine Interessenabwägung ist bei Mobilfunkanlagen…

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