Überblick
Der Korpus enthält 13 Entscheide zum Schutzgut «IVS», davon 8 des Bundesgerichts, aus den Jahren 2017 bis 2025. Beschwerden wurden in 23 % der Fälle ganz oder teilweise gutgeheissen (Korpusmittel 26 %). Am häufigsten angerufen: Art. 21 Abs. 2 RPG, Art. 24 RPG, Art. 24c RPG.
10 Abgewiesen2 Gutgeheissen1 Teilweise gutgeheissen8 BGer3 VGer AG1 VGer ZH1 VGer BE
Meistzitierte Normen
Die Erfolgsquote ist der Anteil der ganz oder teilweise gutgeheissenen Beschwerden in dieser Auswahl, keine Prognose für den Einzelfall. In der Suche gibt es sie zu jeder Filterkombination, kostenlos.
Entscheide zum Schutzgut IVS
Die jüngsten 13 von 13 Entscheiden, jeweils mit Leitsatz. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Normen, Zitat und Link zum amtlichen Volltext.
- BGer 1C_635/2024Die Vorinstanz durfte bei der Anwendung der kommunalen Ästhetikklausel (Art. 35 Abs. 2 BauG/Paspels) die ISOS-Schutzziele berücksichtigen und den kommunalen Beurteilungsspielraum nur dann überschreiten, wenn die Gemeinde ihren Ermessensspielraum willkürlich oder pflichtwidrig ausübte. Hier lag eine vertretbare Abwägung vor.
- VGer ZH AN.2023.00002Art. 36 Abs. 2 RPG bildet eine hinreichende formell-gesetzliche Grundlage für den Erlass einer provisorischen Nutzungsordnung für Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzonen durch den Regierungsrat. Die Zuweisung der Kleinsiedlung Dübelstein zur provisorischen kantonalen Weilerzone ist bundesrechtskonform, da die Siedlung den Schwellenwert…
- VGer AG WBE.2023.375/-384Die Vorinstanz hat zu Unrecht auf die Einholung eines Gutachtens nach Art. 32 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 108 SSV zur Prüfung der Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsreduktion auf 30 km/h verzichtet. Zudem wurde das Akteneinsichtsrecht der Beschwerdeführer durch die Verweigerung der Einsicht in das Road Safety Audit verletzt.
- VGer AG WBE.2023.405Eine akzessorische Überprüfung der kommunalen Nutzungsplanung auf Vereinbarkeit mit dem ISOS ist unzulässig, wenn sich die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse seit Planerlass nicht erheblich genug verändert haben, um das Interesse an einer Überprüfung über die Rechtssicherheit und Planbeständigkeit zu stellen. Ein…
- VGer AG WBE.2023.148Ein Baugesuch für ein Einfamilienhaus in der Wohn- und Gewerbezone ist zu verweigern, wenn die Baugesuchspläne das massgebende Terrain zu hoch einzeichnen und das Gebäude dadurch die zulässige Fassadenhöhe überschreitet. Unabhängig davon rechtfertigt die ästhetische Generalklausel (§ 42 BauG) die Verweigerung der Baubewilligung, wenn…
- BGer 1C_287/2022Die kantonale Instanz hat zu Recht die Variante des Nutzungsplans (Umwidmung eines Wegabschnitts in eine Dienststrasse und Anpassung der NAPR-Norm) genehmigt, da sie die planerischen Grundsätze einhält und keine willkürliche Abwägung der Interessen vorliegt.
- BGer 1C_607/2021Die Einzonung zweier Grundstücke in der Zone zu bauen ist mit den Schutzinteressen des ISOS vereinbar, wenn die Bauweise die Schutzziele hinreichend berücksichtigt und die Sichtachsen nicht beeinträchtigt.
- VGer BE 100 2021 60Einem im IVS verzeichneten historischen Verkehrsweg von lokaler Bedeutung mit traditioneller Substanz (Schotterbelag) kommt nach Art. 3 NHG und Art. 9a BauG BE ein erhebliches Schutzinteresse zu; die vollflächige Asphaltierung eines solchen Weges in der Landwirtschaftszone kann weder als zonenkonformes Vorhaben nach Art. 16a RPG noch…
- BGer 1C_645/2020Ein kontrollincidenter Prüfung eines Quartierplans im Rahmen einer Baubewilligung ist nur bei sensibler Änderung der Umstände nach Art. 21 Abs. 2 LAT zulässig. Die Annullierung eines PGA durch das Bundesgericht führt nicht automatisch zur Ungültigkeit eines zuvor genehmigten Quartierplans, sofern dieser den Anforderungen des…
- BGer 1C_337/2020Ein nachträglich nicht genehmigter Balkonausbau, der in die Waldzone hineinragt, kann nicht nach Art. 24c RPG (Situationsgarantie) legalisiert werden, wenn er in Verletzung einer bestehenden Baubewilligung erstellt wurde und keine technische Notwendigkeit für die Standortwahl besteht. Die Schutzinteressen der Waldzone und der…
- BGer 1C_124/2020Bei der Erschliessung von Bauzonen ist das Schutzinteresse eines im Bundesinventar der historischen Verkehrswege (IVS) mit hoher Substanz klassifizierten Weges (Art. 6 Abs. 1 NHG, Art. 6 Abs. 1 VIVS) als absolutes Killerkriterium zu gewichten, sofern keine gleich- oder höherwertigen Interessen von nationaler Bedeutung entgegenstehen.
- BGer 1C_693/2017Die Massnahme P1B (Schwelle mit Sedimentrückhalt) zur Hochwassersicherheit an der Baye de Clarens ist rechtmässig, sofern die formellen Mängel in der Waldbewilligung behoben werden. Die Notwendigkeit der Massnahme ergibt sich aus den Gefahrenkarten und den bundesrechtlichen Schutzanforderungen für besiedelte Gebiete.
- BGer 1C_118/2016Eine Baubewilligung darf nicht erteilt werden, wenn das Vorhaben zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung eines Ortsbildes von nationaler Bedeutung führt und keine gleich- oder höherwertigen Interessen von ebenfalls nationaler Bedeutung entgegenstehen (Art. 6 Abs. 2 NHG).