Entscheid vom 05.04.2022 · Kanton BE

BGer 1C_233/2021

Teilweise gutgeheissen

Art. 5 Abs. 1 RPG verlangt von den Kantonen, mit gesetzlichen Regelungen auch bei Um- und Aufzonungen für einen angemessenen Ausgleich erheblicher Planungsvorteile zu sorgen. Ein Verzicht auf Mehrwertabgaben bei Um- und Aufzonungen ist bundesrechtswidrig.

BGer 1C_233/2021 vom 05.04.2022 (Teilweise gutgeheissen)

Sachverhalt in Kürze

Die Einwohnergemeinde Meikirch (Kanton Bern) erliess 2018 ein Reglement über die Mehrwertabgabe (MWAR), das bei Um- und Aufzonungen keine Abgabe vorsah. Ein Beschwerdeführer focht dies an. Das Regierungsstatthalteramt und das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wiesen die Beschwerde teilweise gut,…

Genannte Gemeinden

Meikirch

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.