Entscheid vom 20.08.2026 · Kanton ZH

VGer ZH VB.2026.00365

Abgewiesen

Ein Stimmrechtsrekurs gegen Verfahrensfehler in der Gemeindeversammlung setzt nach § 21a Abs. 2 VRG voraus, dass die Rüge bereits an der Versammlung selbst erhoben wird; wer dies unterlässt, verwirkt sein Beschwerderecht. Die Nichtzulassung eines Antrags durch die Versammlungsleitung ist eine verfahrensrechtliche Frage, weshalb die…

VGer ZH VB.2026.00365 vom 20.08.2026 (Abgewiesen)

Sachverhalt in Kürze

An der Gemeindeversammlung Dietlikon vom 13. April 2026 wurde die Teilrevision der kommunalen Bau- und Zonenordnung (BZO) beschlossen, darunter Art. 52 BZO betreffend die Erhebung einer Mehrwertabgabe für Planungsvorteile. A äusserte sich zu dieser Bestimmung und brachte vor, die Mehrwertabgabe…

Genannte Gemeinden

Bülach, Dietlikon

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  1. BGer 1C_250/202614.09.2026 · GutgeheissenDie Rekurslegitimation des Schweizer Heimatschutzes (SHS) nach Art. 12 NHG ist zu bejahen, wenn eine Bundesaufgabe vorliegt, insbesondere bei Ausnahmebewilligungen im Gewässerraum. Der Thurgauer Heimatschutz (THS) ist jedenfalls legitimiert, Beeinträchtigungen umliegender Schutzobjekte geltend zu machen.
  2. BGer 1C_681/202508.09.2026 · AbgewiesenDie Rückzonung einer nicht LAT-konformen Bauzone (hier: isolierter Weiler in landwirtschaftlich geprägtem Raum) stellt einen Nichteinzonungsfall dar und begründet keinen Anspruch auf Entschädigung für materielle Enteignung, selbst bei Vorhandensein von Teilerschliessungen oder guter Glauben des Eigentümers.
  3. VGer AG WBE.2025.25211.08.2026 · GutgeheissenEine Gestaltungsplanpflicht (§§ 4a Abs. 1, 4c Abs. 1 BNO) beschränkt sich nicht auf neue Überbauungen, sondern erfasst auch den Abbruch bestehender Gebäude im Gestaltungsplanperimeter; ohne rechtskräftigen Gestaltungsplan, der den Abbruch legitimiert, darf keine Abbruchbewilligung erteilt werden. Übergangsrechtlich ist bei hängigen…
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  5. BGer 1C_313/202503.08.2026 · AbgewiesenDie Baubewilligung für zwei Villen auf einer Parzelle in der Bauzone des Mont-sur-Lausanne ist rechtmässig, da keine geschützten Biotope oder bemerkenswerte Bäume betroffen sind, die Abwägung der Interessen zugunsten der Bauherrin ausfiel und die planungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
  6. BGer 1C_301/202530.07.2026 · AbgewiesenDie Rückzonung eines Grundstückteils zur Reduktion überdimensionierter Bauzonen nach Art. 15 Abs. 2 RPG ist bundesrechtskonform, wenn die Zweckmässigkeit und Verhältnismässigkeit aufgrund kantonaler Kriterien und örtlicher Gegebenheiten Gesamtbetrachtend bejaht wird.

Weitere Entscheide dazu

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.