Entscheid vom 01.01.2020 · Kanton BE

BGer BGE 146 I 36

Abgewiesen

Gemeinden können kantonale Richtplanentscheide wegen Verletzung der Gemeindeautonomie (Art. 50 Abs. 1 BV) direkt beim Bundesgericht anfechten. Die Fortschreibung eines richtplanerischen Zwischenergebnisses zur Festsetzung stellt einen anfechtbaren Endentscheid dar, sofern sie auf einer umfassenden Interessenabwägung beruht.

BGer BGE 146 I 36 vom 01.01.2020 (Abgewiesen)

Sachverhalt in Kürze

Die Regionalverkehr Bern-Solothurn AG (RBS) plant ein neues Depot mit Abstellanlagen in der Gemeinde Bätterkinden (Kanton Bern). Nach einer Variantenstudie wurde der Standort 'Leimgrube' als geeignet erachtet. Der Kanton Bern nahm das Vorhaben zunächst als Zwischenergebnis (2017) und später als…

Genannte Gemeinden

Bätterkinden

Planungsanlass

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Weitere Entscheide dazu

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.