Entscheid vom 01.02.2017 · Kanton ZH

BGer 1C_332/2016

Abgewiesen

Ein Stimmrechtsrekurs gegen die Abstimmung über einen öffentlichen Gestaltungsplan ist offensichtlich aussichtslos, wenn er nicht unmittelbare Verletzungen des Stimm- und Wahlrechts, sondern materielle Einwände gegen ein Bauprojekt betrifft.

BGer 1C_332/2016 vom 01.02.2017 (Abgewiesen)

Sachverhalt in Kürze

Der Stadtrat Uster publizierte die Abstimmungsanordnung für die Genehmigung des Öffentlichen Gestaltungsplans Spital Uster. Fünf Beschwerdeführer rekurrierten gegen die Abstimmung und verlangten deren Absetzung. Der Bezirksrat Uster und das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich wiesen den Rekurs…

Genannte Gemeinden

Uster

Amtlichen Volltext öffnen ↗

Entscheide zur selben Frage

  1. BGer 1C_149/202614.09.2026 · AbgewiesenDie Abwägung der Interessen bei der Genehmigung eines Gestaltungsplans unterliegt einem weiten Ermessen der kantonalen Behörden, das vom Bundesgericht nur auf Willkür überprüft wird. Eine mangelnde Koordination zwischen Gestaltungsplan und Grundstücksneuordnung ist nicht per se rechtswidrig.
  2. BGer 1C_123/202524.08.2026 · AbgewiesenDie Auszonung eines rechtskräftig der Bauzone zugeteilten Gebiets ist nicht schon wegen der bloßen Forderung nach einer solchen Massnahme als Bundesaufgabe zu qualifizieren, und die Mitwirkung kantonaler Behörden an Planungsentscheiden ist nicht bereits wegen Grundeigentums des Kantons befangen.
  3. VGer AG WBE.2025.25211.08.2026 · GutgeheissenEine Gestaltungsplanpflicht (§§ 4a Abs. 1, 4c Abs. 1 BNO) beschränkt sich nicht auf neue Überbauungen, sondern erfasst auch den Abbruch bestehender Gebäude im Gestaltungsplanperimeter; ohne rechtskräftigen Gestaltungsplan, der den Abbruch legitimiert, darf keine Abbruchbewilligung erteilt werden. Übergangsrechtlich ist bei hängigen…
  4. VGer ZH VB.2025.0084730.07.2026 · AbgewiesenBehördliche Abstimmungserläuterungen zur Teilrevision eines privaten Gestaltungsplans genügen dem Gebot der Sachlichkeit, wenn sie widerspruchsfrei, nachvollziehbar und mit den Rechtsgrundlagen vereinbar sind; eine Irreführung der Stimmberechtigten über das Ausmass der Ausnützung liegt nicht vor, wenn der Vergleich mit der…
  5. VGer AG WBE.2025.23210.07.2026 · AbgewiesenEin geplanter Lärmschutzwall (Höhe 4.90 m, Länge ca. 150 m) ist in der Grünzone nicht zonenkonform, wenn er weder dem Orts- und Landschaftsbild noch der Siedlungsdurchgrünung dient, sondern ausschliesslich dem Lärmschutz eines benachbarten Betriebs. Eine Ausnahmebewilligung scheitert mangels ausserordentlicher Verhältnisse, wenn…
  6. VGer ZH VB.2025.0016609.07.2026 · AbgewiesenWeist eine Baute sowohl einen hohen Eigenwert als auch einen hohen Situationswert auf, überwiegt das öffentliche Interesse an einer Unterschutzstellung nach § 203 Abs. 1 lit. c PBG auch gegenüber den öffentlichen Interessen an Innenverdichtung und ökologischer Sanierung sowie gegenüber privaten Wirtschaftlichkeitsinteressen. Eine…

Weitere Entscheide dazu

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.