Die Erhebung eines Mehrwertausgleichs durch eine Gemeinde ist bundesrechtlich zulässig, wenn der Kanton keine eigene Regelung getroffen hat und die gemeindliche Regelung den Anforderungen des abgaberechtlichen Legalitätsprinzips genügt.
BGer 1C_167/2017 vom 05.07.2017 (Abgewiesen)Sachverhalt in Kürze
Die Einwohnergemeinde Mettauertal (Kanton Aargau) führte mit einer Gesamtrevision der Nutzungsplanung eine Einzonung der Parzelle Nr. 1505 durch. In § 5 der neuen Bau- und Nutzungsordnung (BNO) sah sie einen Mehrwertausgleich von 30 % des Wertzuwachses vor. Die Grundeigentümerin A.________ GmbH…
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Mettauertal
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Weitere Entscheide dazu
Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.