Entscheid vom 22.04.2004

BGer 1P.539/2003

Gutgeheissen

Die nachträgliche Planungszone kann einem Baugesuch nicht entgegengehalten werden, wenn sie erst im Rechtsmittelverfahren erlassen wird und die privaten Interessen des Gesuchstellers (Rechtssicherheit, Vertrauensschutz) überwiegen. Die Interessenabwägung muss konkret und nicht pauschal erfolgen.

BGer 1P.539/2003 vom 22.04.2004 (Gutgeheissen)

Sachverhalt in Kürze

Der Beschwerdeführer beantragte 1999 die Umnutzung eines Wohn- und Geschäftshauses in der Wohn- und Gewerbezone WG 3 der Gemeinde Oftringen zu einem Massagebetrieb. Der Gemeinderat lehnte das Gesuch ab, stützte sich dabei später auf eine 2002 erlassene Planungszone, die Betriebe mit ideellen…

Genannte Gemeinden

Oftringen

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Weitere Entscheide dazu

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.