Ein projektbezogener Sondernutzungsplan mit Baubewilligungswirkung unterliegt den Schutzvorschriften des NHG, wenn er eine Bundesaufgabe (z. B. gewässerschutzrechtliche Ausnahmebewilligung) auslöst. Bei erheblicher Beeinträchtigung eines Bundesinventars (ISOS) ist ein obligatorisches ENHK-Gutachten einzuholen und eine qualifizierte…
BGer 1C_583/2017 vom 11.02.2019 (Gutgeheissen)Sachverhalt in Kürze
Die B.________ AG liess für ihr Grundstück in der Ergänzungszone der Schaffhauser Altstadt einen privaten Quartierplan erstellen, der auf einem Richtprojekt basiert. Das Grundstück liegt im ISOS- und BLN-Gebiet sowie im Gewässerschutzbereich A u. Der Stadtrat genehmigte den Plan, gegen den…
Genannte Gemeinden
Jens, Schaffhausen
Betroffenes Schutzgut
Angerufene Bestimmungen
Berührte Prüfdimensionen
Entscheide zur selben Frage
- BGer 1C_221/2026Bei der Beurteilung der Eingliederung einer Mobilfunkanlage in die Umgebung müssen die kommunalen Ästhetikvorschriften unter gebührender Rücksichtnahme auf die bundesrechtlichen Zielsetzungen des Fernmeldegesetzes (Art. 1 FMG) angewendet werden. Unterlässt die Gemeinde diese Abwägung, überschreitet sie ihren Beurteilungs- und…
- BGer 1C_760/2025Ein Beseitigungsrevers für Bauten ausserhalb der Bauzone bedarf einer besonderen Begründung; das allgemeine Interesse an der Trennung von Bau- und Nichtbauzone genügt nicht. Die Nichtigkeit einer Baubewilligung ohne kantonale Zustimmung ist nicht automatisch gegeben, sondern hängt von der Evidenz des Mangels und…
- BGer 1C_171/2026Bei interkantonalen Bauvorhaben ist eine Koordination der kantonalen Rechtsmittelverfahren bundesrechtlich nicht geboten; die kantonalen Gerichte entscheiden unabhängig nach eigenem Recht. Eine Sistierung des Verfahrens bis zum Entscheid eines anderen Kantons ist nur bei präjudizieller Bedeutung und substantiiertem Antrag erforderlich.
- BGer 1C_250/2026Die Rekurslegitimation des Schweizer Heimatschutzes (SHS) nach Art. 12 NHG ist zu bejahen, wenn eine Bundesaufgabe vorliegt, insbesondere bei Ausnahmebewilligungen im Gewässerraum. Der Thurgauer Heimatschutz (THS) ist jedenfalls legitimiert, Beeinträchtigungen umliegender Schutzobjekte geltend zu machen.
- BGer 1C_181/2026Die Baubewilligung für einen Ersatzneubau eines Mehrfamilienhauses ist rechtmässig, wenn die Erschliessung, Verkehrssicherheit und Grenzabstände nach kantonalem Recht (Art. 134, 136, 139, 144 Abs. 3 BauG NW) willkürfrei geprüft wurden und keine krassen Rechtsverletzungen vorliegen.
- VGer BE 100 2023 330Bauten und Anlagen in einer bundesrechtlich geschützten Moorlandschaft (Art. 78 Abs. 5 BV, Art. 23d NHG) sind nur zulässig, wenn sie als blosser Unterhalt oder Erneuerung rechtmässig erstellter Anlagen qualifizieren; Neubauten und Erweiterungen, die den Besitzstand sprengen, können nicht nachträglich bewilligt werden und sind auf…
Weitere Entscheide dazu
Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.