Entscheid vom 17.03.2026 · Kanton SO

BGer 1C_489/2023

Gutgeheissen

Das Bundesgericht hebt das Urteil des Verwaltungsgerichts auf, weil dieses die Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt hat, indem es zentrale Feststellungen unbelegt liess und die Rückweisungspflicht bei Verfahrensmängeln nicht ausreichend prüfte.

BGer 1C_489/2023 vom 17.03.2026 (Gutgeheissen)

Sachverhalt in Kürze

In Olten (SO) soll der Sälipark (Einkaufszentrum) umgebaut und erweitert werden. Dafür wurden ein Teilzonenplan (Umzonung von Gewerbezone mit Wohnanteil in Zone für publikumsintensive Nutzungen) und ein Gestaltungsplan erarbeitet. Nach öffentlicher Auflage und Einsprachen genehmigte der…

Genannte Gemeinden

Olten

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  1. BGer 1C_123/202524.08.2026 · AbgewiesenDie Auszonung eines rechtskräftig der Bauzone zugeteilten Gebiets ist nicht schon wegen der bloßen Forderung nach einer solchen Massnahme als Bundesaufgabe zu qualifizieren, und die Mitwirkung kantonaler Behörden an Planungsentscheiden ist nicht bereits wegen Grundeigentums des Kantons befangen.
  2. BGer 1C_325/202410.08.2026 · GutgeheissenNachbargemeinden sind zur Beschwerde legitimiert, wenn sie durch ein Bauvorhaben in spezifischen hoheitlichen Aufgaben oder in der Wahrnehmung eines gewichtigen öffentlichen Interesses (z. B. Schutz der Bevölkerung vor nächtlichen Lärmimmissionen) betroffen sind, selbst wenn nicht die Mehrheit der Bevölkerung direkt betroffen ist.
  3. BGer 1C_144/202522.07.2026 · AbgewiesenDie Mehrwertabgabe nach Art. 5 LAT und kantonalem Recht (Art. 111b LCAT) ist vom Eigentümer zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Massnahme geschuldet, nicht bei Fixierung der Abgabe. Der Klassierungsentscheid in die Bauzone stellt einen massgeblichen Vorteil dar, auch wenn ein Sonderplan für die effektive Bebauung erforderlich ist.
  4. VGer AG WBE.2025.21306.05.2026 · GutgeheissenEine projektbezogene Spezialzone nach Art. 18 RPG, deren Hauptbestimmung regelmässige Bautätigkeiten zulässt, die weder mit bodenerhaltenden Nutzungen verbunden noch standortgebunden sind, untersteht den Einzonungsvoraussetzungen von Art. 15 RPG; die Qualifikation als 'weitere Zone' entbindet die Planungsbehörde nicht davon, diese…
  5. BGer 1C_227/202604.05.2026 · NichteintretenRichtet sich eine Beschwerde gegen einen kantonalen Nichteintretensentscheid, müssen die Rügen an das Bundesgericht die Frage der Zulässigkeit und nicht das materielle Recht betreffen; andernfalls genügt die Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht. Der Entscheid ergeht ohne Gerichtskosten.
  6. BGer 1C_47/202527.04.2026 · AbgewiesenDie Ausweisung einer Gartenfläche auf einer Parzelle im Rahmen der Zonenanpassung zur Redimensionierung einer überdimensionierten Bauzone ist rechtmässig, wenn sie auf einem öffentlichen Interesse (Art. 15 Abs. 2 RPG) beruht, verhältnismässig ist und die betroffenen privaten Interessen angemessen berücksichtigt.

Weitere Entscheide dazu

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.