Die Gemeinde darf im Rahmen ihrer Nutzungsplanung fossil-thermische Kraftwerke ausschliessen, sofern überwiegende raumplanerische Interessen vorliegen. Eine kommunale Ausnahmebestimmung mit einem Gesamtwirkungsgrad von 85 % ist jedoch unverhältnismässig und widerspricht den Grundrechten.
BGer 1C_36/2011 vom 08.02.2012 (Gutgeheissen)Sachverhalt in Kürze
Die Einwohnergemeinde Muttenz beschloss 2008 eine Mutation ihres Zonenreglements, wonach Elektrizitätserzeugungsanlagen mit fossilen Brennstoffen in Gewerbe- und Industriezonen unzulässig sind, mit Ausnahme bei Abwärmenutzung und einem Gesamtnutzungsgrad von mindestens 85 %. Die X.________AG, die…
Genannte Gemeinden
Muttenz
Planungsanlass
Angerufene Bestimmungen
Berührte Prüfdimensionen
Entscheide zur selben Frage
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- BGer 1C_681/2025Die Rückzonung einer nicht LAT-konformen Bauzone (hier: isolierter Weiler in landwirtschaftlich geprägtem Raum) stellt einen Nichteinzonungsfall dar und begründet keinen Anspruch auf Entschädigung für materielle Enteignung, selbst bei Vorhandensein von Teilerschliessungen oder guter Glauben des Eigentümers.
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Weitere Entscheide dazu
Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.