Entscheid vom 21.03.2024 · Kanton ZH

VGer ZH VB.2023.00762

Gutgeheissen

Abstimmungserläuterungen müssen sachlich sein und dürfen für den Entscheid der Stimmberechtigten wichtige Elemente nicht unterdrücken. Informiert ein Beleuchtender Bericht nicht über das einer Nutzungsplanungsrevision zugrunde liegende Erschliessungskonzept, ist er rechtswidrig und die Abstimmung aufzuheben.

VGer ZH VB.2023.00762 vom 21.03.2024 (Gutgeheissen)

Sachverhalt in Kürze

Der Gemeinderat Wettswil am Albis legte am 19. November 2023 eine Teilrevision der Nutzungsplanung 'Weierächer-Grabmatten' zur Urnenabstimmung vor; die Vorlage wurde mit 768 Ja gegen 722 Nein-Stimmen knapp angenommen. Die Teilrevision bezweckte, kleinere Plananpassungen vorzunehmen, die für die…

Genannte Gemeinden

Wettswil am Albis, Zürich

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Weitere Entscheide dazu

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.