Bestimmung · 2 Entscheide

§ 6 GPR

2 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
2
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
100 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu § 6 GPR

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  1. VGer ZH VB.2025.0075807.05.2026 · GutgeheissenInformiert der Beleuchtende Bericht zu einem kommunalen Objektkredit darüber, dass das Projekt noch vor der Baueingabe steht, und sind Projektanpassungen nach der Kreditgenehmigung zulässig, so stellt das Fehlen eines ausdrücklichen Vorbehalts bezüglich einzelner bewilligungsrechtlicher Risiken (hier: Grundwasserschutzzone) keine…
  2. VGer ZH VB.2023.0076221.03.2024 · GutgeheissenAbstimmungserläuterungen müssen sachlich sein und dürfen für den Entscheid der Stimmberechtigten wichtige Elemente nicht unterdrücken. Informiert ein Beleuchtender Bericht nicht über das einer Nutzungsplanungsrevision zugrunde liegende Erschliessungskonzept, ist er rechtswidrig und die Abstimmung aufzuheben.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 11.10.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.