Rechtskräftige Verfügungen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands und Ersatzvornahme können nicht durch neue Gesuche oder Rügen in Frage gestellt werden, sofern keine wesentlichen Änderungen der Umstände oder neue, bisher unbekannte Tatsachen vorliegen.
BGer 1C_83/2023 vom 05.02.2024 (Abgewiesen)Sachverhalt in Kürze
Auf einer Liegenschaft in Warth-Weiningen (Kanton Thurgau) wurde 2012 eine Zwischendeponie mit Auffüllmaterial teilweise in der Landwirtschaftszone und im Wald erstellt. Die Gemeinde verweigerte die nachträgliche Baubewilligung und ordnete die Entfernung des Materials sowie die Wiederherstellung…
Genannte Gemeinden
Warth-Weiningen
Themenfeld
Betroffenes Schutzgut
Angerufene Bestimmungen
Entscheide zur selben Frage
- BGer 1C_760/2025Ein Beseitigungsrevers für Bauten ausserhalb der Bauzone bedarf einer besonderen Begründung; das allgemeine Interesse an der Trennung von Bau- und Nichtbauzone genügt nicht. Die Nichtigkeit einer Baubewilligung ohne kantonale Zustimmung ist nicht automatisch gegeben, sondern hängt von der Evidenz des Mangels und…
- BGer 1C_725/2025Ein rechtskräftiger Abbruchbefehl für einen ohne Bewilligung sanierten Stall in der Landwirtschaftszone kann nicht in Wiedererwägung gezogen werden, wenn die beabsichtigte Nutzung (Schafhaltung und Remisierung) nicht als landwirtschaftlich notwendig im Sinne von Art. 16a Abs. 1 RPG qualifiziert wird und bestehende Alternativen…
- BGer 1C_250/2026Die Rekurslegitimation des Schweizer Heimatschutzes (SHS) nach Art. 12 NHG ist zu bejahen, wenn eine Bundesaufgabe vorliegt, insbesondere bei Ausnahmebewilligungen im Gewässerraum. Der Thurgauer Heimatschutz (THS) ist jedenfalls legitimiert, Beeinträchtigungen umliegender Schutzobjekte geltend zu machen.
- BGer 1C_181/2026Die Baubewilligung für einen Ersatzneubau eines Mehrfamilienhauses ist rechtmässig, wenn die Erschliessung, Verkehrssicherheit und Grenzabstände nach kantonalem Recht (Art. 134, 136, 139, 144 Abs. 3 BauG NW) willkürfrei geprüft wurden und keine krassen Rechtsverletzungen vorliegen.
- BGer 1C_681/2025Die Rückzonung einer nicht LAT-konformen Bauzone (hier: isolierter Weiler in landwirtschaftlich geprägtem Raum) stellt einen Nichteinzonungsfall dar und begründet keinen Anspruch auf Entschädigung für materielle Enteignung, selbst bei Vorhandensein von Teilerschliessungen oder guter Glauben des Eigentümers.
- BGer 1C_287/2025Ein incidenter Kontroll des Nutzungsplans im Baubewilligungsverfahren ist nur ausnahmsweise zulässig, wenn sich die Umstände seit der Planfestlegung sensibel verändert haben (Art. 21 Abs. 2 LAT). Die unklare Anpassung der Waldgrenzen im Rahmen einer Planrevision ohne transparente Dokumentation rechtfertigt eine Rückweisung zur Abklärung…
Weitere Entscheide dazu
Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.