Entscheid vom 17.06.2022 · Kanton ZH

BGer 1C_468/2021

Abgewiesen

Die Abstimmungsfreiheit (Art. 34 Abs. 2 BV) ist nicht verletzt, wenn eine mögliche spätere Nutzung (hier Schulnutzung) im Gestaltungsplan nicht verbindlich geregelt ist und die Abstimmung nicht entscheidend beeinflusst wurde.

BGer 1C_468/2021 vom 17.06.2022 (Abgewiesen)

Sachverhalt in Kürze

In der Stadt Zürich wurde am 27. September 2020 über den privaten Gestaltungsplan 'Areal Hardturm - Stadion' abgestimmt, der mit 59.1% Ja-Stimmen angenommen wurde. Beschwerdeführer rügten, die Stadt habe das Stimmvolk durch Verschweigen einer geplanten Schulnutzung im Stadionkomplex getäuscht.…

Genannte Gemeinden

Zürich

Planungsanlass

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.