Entscheid vom 23.11.2022 · Kanton TG

BGer 1C_35/2022

Abgewiesen

Die Kleinsiedlungsverordnung (KSV) des Kantons Thurgau ist als vorläufige Massnahme zur Sicherstellung bundesrechtskonformer Baubewilligungsverfahren in Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzone zulässig. Sie stützt sich auf Art. 36 Abs. 2 RPG und § 43 Abs. 1 KV/TG und verletzt weder das Gewaltenteilungsprinzip noch die Gemeindeautonomie.

BGer 1C_35/2022 vom 23.11.2022 (Abgewiesen)

Sachverhalt in Kürze

Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer Parzelle in der Kleinsiedlung 'Neuhof' (Gemeinde Kemmental, TG), die gemäss Kleinsiedlungsverordnung (KSV) des Kantons Thurgau voraussichtlich einer Landwirtschafts- oder Landschaftsschutzzone zugewiesen wird. Er reichte ein Baugesuch für ein…

Genannte Gemeinden

Kemmental

Betroffenes Schutzgut

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.