Die Kleinsiedlungsverordnung (KSV) des Kantons Thurgau ist als vorläufige Massnahme zur Sicherstellung bundesrechtskonformer Baubewilligungsverfahren in Kleinsiedlungen ausserhalb der Bauzone zulässig. Sie stützt sich auf Art. 36 Abs. 2 RPG und § 43 Abs. 1 KV/TG und verletzt weder das Gewaltenteilungsprinzip noch die Gemeindeautonomie.
BGer 1C_35/2022 vom 23.11.2022 (Abgewiesen)Sachverhalt in Kürze
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer Parzelle in der Kleinsiedlung 'Neuhof' (Gemeinde Kemmental, TG), die gemäss Kleinsiedlungsverordnung (KSV) des Kantons Thurgau voraussichtlich einer Landwirtschafts- oder Landschaftsschutzzone zugewiesen wird. Er reichte ein Baugesuch für ein…
Genannte Gemeinden
Kemmental
Themenfeld
Planungsanlass
Betroffenes Schutzgut
Angerufene Bestimmungen
Entscheide zur selben Frage
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- BGer 1C_181/2026Die Baubewilligung für einen Ersatzneubau eines Mehrfamilienhauses ist rechtmässig, wenn die Erschliessung, Verkehrssicherheit und Grenzabstände nach kantonalem Recht (Art. 134, 136, 139, 144 Abs. 3 BauG NW) willkürfrei geprüft wurden und keine krassen Rechtsverletzungen vorliegen.
- VGer BE 100 2023 330Bauten und Anlagen in einer bundesrechtlich geschützten Moorlandschaft (Art. 78 Abs. 5 BV, Art. 23d NHG) sind nur zulässig, wenn sie als blosser Unterhalt oder Erneuerung rechtmässig erstellter Anlagen qualifizieren; Neubauten und Erweiterungen, die den Besitzstand sprengen, können nicht nachträglich bewilligt werden und sind auf…
- BGer 1C_39/2025Eine DAB+-Antenne ausserhalb der Bauzone ist nicht automatisch relativ standortgebunden, nur weil sie an bestehende Anlagen montiert wird. Vielmehr muss im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung nach Art. 24 RPG nachgewiesen werden, dass der Standort für die Erzielung einer konzessionsgerechten Versorgung besonders vorteilhaft ist…
- VGer BE 100 2024 44In einer Gemeinde mit einem Zweitwohnungsanteil von über 20 % liegt keine offensichtliche Rechtsumgehung des Zweitwohnungsverbots vor, wenn die Bauherrschaft ernsthafte Absichten zur Erstwohnungsnutzung glaubhaft macht und kein offensichtliches Überangebot an luxuriösen Erstwohnungen im betreffenden Marktsegment besteht; die…
Weitere Entscheide dazu
Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.