Entscheid vom 16.07.2025

BGer 1C_162/2024

Gutgeheissen

Die Vorinstanz verletzte das rechtliche Gehör, indem sie sich nicht mit allen Anträgen des Beschwerdeführers auseinandersetzte, insbesondere nicht mit der Forderung nach Einholung eines Gutachtens gemäss Art. 108 Abs. 4 SSV und der Prüfung von Tempo 30 auf der Allerheiligenstrasse. Die Interessenabwägung zwischen Lärmschutz und…

BGer 1C_162/2024 vom 16.07.2025 (Gutgeheissen)

Sachverhalt in Kürze

Der Kanton Solothurn erarbeitete ein Lärmsanierungsprojekt für die Gemeinde Hägendorf, das Belagssanierungen und ursprünglich auch Tempo 30 auf Teilabschnitten vorsah. Der Regierungsrat genehmigte das Projekt ohne Tempo 30, gewährte aber Erleichterungen nach Art. 14 LSV für 30 Liegenschaften. Der…

Genannte Gemeinden

Hägendorf, Solothurn

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.