Bestimmung · 4 Entscheide

Art. 13 Abs. 1 LSV

4 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
4
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
75 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 13 Abs. 1 LSV

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  1. BGer 1C_162/202416.07.2025 · GutgeheissenDie Vorinstanz verletzte das rechtliche Gehör, indem sie sich nicht mit allen Anträgen des Beschwerdeführers auseinandersetzte, insbesondere nicht mit der Forderung nach Einholung eines Gutachtens gemäss Art. 108 Abs. 4 SSV und der Prüfung von Tempo 30 auf der Allerheiligenstrasse. Die Interessenabwägung zwischen Lärmschutz und…
  2. VGer SO VWBES.2024.6813.03.2025 · Teilweise gutgeheissenEine Aussenterrasse eines Gastronomiebetriebes, für die keine Baubewilligung vor Inkrafttreten des USG am 1. Januar 1985 nachgewiesen werden kann, gilt als neue ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und muss die Planungswerte einhalten; lehnt die Vorinstanz einen gestellten Eventualantrag betreffend alternative…
  3. AppGer BS VD.2021.10431.10.2022 · AbgewiesenDas Gericht weist einen Rekurs gegen die Abweisung eines Feststellungsantrags zu Strassenlärmbelastungen ab; die Lärmschutzbehörde war nicht verpflichtet, auf unrepräsentative Verkehrszählungen (Ferienzeit, Baustellen-Umleitverkehr, Covid-Einschränkungen) abzustellen, um den gültigen Lärmbelastungskataster zu korrigieren. Trotz…
  4. VGer ZG V 2016 829.10.2016 · Teilweise gutgeheissenDie Lärmbeurteilung von Armbrustschiessanlagen hat grundsätzlich nach Anhang 7 LSV zu erfolgen; Abweichungen sind möglich, müssen aber begründet werden. Beim Erlass eines Betriebsreglements ist dem Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2 USG Rechnung zu tragen, und die Behörde hat die zulässigen Immissionsgrenzwerte in einem formellen…

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.