Entscheid vom 05.10.2020 · Kanton GE

BGer 1C_147/2020

Nichteintreten

Ein auf die Umsetzung einer kommunalen Initiative gerichteter Rechtsbehelf wird ohne aktuelles Interesse irrelevabel, wenn das Ziel der Initiative durch die definitive Inkraftsetzung eines Planes (PLQ) unmöglich wird. Die Planstabilität gemäss Art. 21 Abs. 2 LAT schützt die Gültigkeit und Beständigkeit von Nutzungsplänen.

BGer 1C_147/2020 vom 05.10.2020 (Nichteintreten)

Sachverhalt in Kürze

In der Gemeinde Veyrier (GE) wurde eine kommunale Initiative für einen einzigen Plan localisé de quartier (PLQ) für das Gebiet Grands Esserts (inkl. Stücke Maison de Vessy und Beaux-Champs) lanciert. Der Conseil municipal akzeptierte die Initiative, doch die Umsetzung scheiterte an der bereits…

Genannte Gemeinden

Veyrier

Planungsanlass

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.