Entscheide zu Art. 8 USG
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- BGer 1C_19/2025Bei Mobilfunkanlagen innerhalb der Bauzone ist weder ein Bedürfnisnachweis noch eine Standortgebundenheit oder eine umfassende Interessenabwägung mit Prüfung von Alternativstandorten erforderlich, sofern keine ISOS-geschützten Bauten beeinträchtigt werden. Elektrosensibilität rechtfertigt keine über die NISV hinausgehenden…
- VGer ZH VB.2025.00294Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage müssen unabhängig von der Einhaltung der Planungswerte nach dem Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2 USG) so weit begrenzt werden, als dies technisch, betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist; eingeschränkte Betriebszeiten können dabei genügen. Zwei Pools auf demselben Grundstück, die…
- BGer 1C_306/2025Die Interessenabwägung zwischen Lärmschutz, Verkehrssicherheit und Mobilitätsbedürfnissen fällt zugunsten der Temporeduktion aus, da diese in Kombination mit lärmarmem Belag eine deutliche Lärmreduktion bewirkt und verhältnismässig ist.
- BRG ZH BRGE II Nr. 0056/2026Die Baudirektion begeht eine unrechtmässige Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung, wenn sie es unterlässt, innert angemessener Frist zu prüfen, ob die im Rahmen einer Erstsanierung gewährten Erleichterungen (Art. 14 LSV) noch Rechtsbestand haben und ob weitergehende Lärmsanierungsmassnahmen anzuordnen sind. Lärmsanierung ist als…
- VGer ZH VB.2024.00676Die Verminderung zusätzlichen Quartierverkehrs begründet ein öffentliches Interesse an der Landenteignung für eine Strasseneinspurstrecke; auf eine Absenkung der Unterführung unter den mittleren Grundwasserspiegel ist zu verzichten, wenn erhebliche Gewässerschutzinteressen entgegenstehen und eine oberirdische Ausnahmetransportroute…
- BRG ZH BRGE II Nr. 0128/2025Das akustische Projekt Schallschutzfenster bezweckt ausschliesslich die Festlegung von Beiträgen an Schallschutzfenster und nicht die Lärmsanierung der Strassen; Anträge auf Ausdehnung der Tempo-30-Zone oder verbindliche Vorgaben zum Einbau eines lärmarmen Belags sind deshalb nicht Gegenstand der Festsetzungsverfügung und auf…
- VGer ZH VB.2024.00291Die nebenbestimmungsweise Verweisung der Beurteilung von Lichtimmissionen auf ein nachgelagertes Bewilligungsverfahren ist zulässig, wenn sich das Vorhaben in einem städtischen Zentrum mit tiefer Lichtsensitivität befindet und das Verfahren nur zu unwesentlichen Projektänderungen führen kann. Die Baubewilligungsbehörde ist durch den…
- VGer ZH VB.2023.00650Bei Temporeduktionsmassnahmen im Rahmen einer Lärmsanierung, die in engem sachlichem Zusammenhang mit einem Strassenprojekt stehen, ist das Strassenprojekt als Leitverfahren zu behandeln, sodass das Verwaltungsgericht als einzige kantonale Rechtsmittelinstanz gleichzeitig die Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit zu überprüfen hat.…
- VGer AG WBE.2023.287Beim Projekt zur Optimierung eines ISOS-geschützten Wasserkraftwerks ist eine umfassende Interessenabwägung nach Art. 6 NHG zwingend erforderlich; eine Konzessionsanpassung und Projektgenehmigung ohne vollständige Abwägung der Schutzanliegen gegen das Interesse an der Nutzung erneuerbarer Energien verletzt Bundesrecht. Das…
- BGer 1C_99/2023Die Umweltverträglichkeitsprüfung muss bei räumlich, zeitlich und funktional eng verknüpften Teilprojekten (hier: WOV und Halbanschluss Altdorf) gesamthaft erfolgen; eine isolierte Betrachtung genügt nicht. Die Gesamtanlage ist lärmschutzrechtlich als neue Anlage zu qualifizieren, was die Einhaltung der Planungswerte erfordert.
- BGer 1C_198/2023Die Vorinstanz hat den Sachverhalt zur Gesamtanlage (Restaurant und Bistro inkl. Aussenwirtschaft) unvollständig ermittelt und die erforderlichen lärmrechtlichen Abklärungen unterlassen, weshalb die Sache zur Vervollständigung zurückgewiesen wird.
- BGer BGE 150 II 547Eine Gesamthafte Beurteilung der Umweltauswirkungen ist zwingend, wenn Teilprojekte räumlich, zeitlich und funktional als Gesamtanlage erscheinen. Fehlt diese, ist die Plangenehmigung aufzuheben und die Sache zur Nachbesserung zurückzuweisen.
- BGer BGE 146 II 36Die UVP-Pflicht für Flughafenanlagen erstreckt sich auf Off-Airport-Parkplätze von Drittunternehmen mit eigener Infrastruktur am Flughafen, da diese einen engen räumlichen und funktionalen Zusammenhang zum Flughafenbetrieb aufweisen. Eine Gesamtbetrachtung nach Art. 8 USG ist geboten, um emissionsbegrenzende Massnahmen nicht zu…
- BGer 1C_664/2018Ein Gestaltungsplan und ein benachbarter Flugplatz bilden keine Gesamtanlage im Sinne von Art. 8 USG, wenn kein enger funktionaler Zusammenhang besteht. Eine UVP-Pflicht entfällt, wenn die konkrete Nutzung noch offen ist und keine Erweiterung der UVP-pflichtigen Anlage vorliegt.
- BGer 1C_308/2018Die UVP-Pflicht für Flughafenanlagen erfordert eine Gesamtbetrachtung von Off-Airport-Parkplätzen, soweit diese in einem engen räumlichen und funktionalen Zusammenhang mit dem Flughafen stehen (z. B. Valet-Parking mit Infrastruktur am Flughafen). Andere Off-Airport-Parkplätze sind nicht einzubeziehen.
- BGer 1C_291/2018Eine Gesamtanlage im Sinne von Art. 8 USG liegt vor, wenn Einzelanlagen räumlich nah und funktional eng verbunden sind, insbesondere bei gemeinsamer Eigentümerschaft, Planung oder Nutzung. Eine fehlerhafte UVP führt zur Aufhebung der Baubewilligung.
- BGer 1C_467/2018Die Interessenabwägung fiel zugunsten der Verkehrssicherheit, des Verkehrsflusses und der Entlastung der Usterstrasse aus; die Stützmauer und die isolierte UVP wurden als verhältnismässig und bundesrechtskonform beurteilt.
- VGer BE 100 2017 121Bei der UVP-Pflicht für Einkaufszentren (Ziff. 80.5 Anhang UVPV, Schwellenwert 7'500 m²) sind Restaurants, Bankfilialen und Lagerflächen nicht als Verkaufsflächen anzurechnen; massgebend ist die bewilligte Nutzung, nicht die objektive Eignung zur Verkaufsnutzung. Bei verkehrsintensiven Vorhaben (VIV) genügen Fahrtencontrolling-Auflagen…
- BGer 1C_57/2015Die UVP muss sich auf die gesamte funktional und räumlich verbundene Gesamtanlage erstrecken, auch wenn diese aus mehreren Einzelanlagen besteht. Ein funktionaler Zusammenhang setzt ein Zusammenwirken über behördliche Auflagen hinaus voraus.
- BGer BGE 142 II 20Eine Gesamtanlage im Sinne der UVP liegt vor, wenn Einzelanlagen räumlich nah beieinander liegen und einen engen funktionalen Zusammenhang aufweisen, der über behördliche Auflagen hinausgeht. Dies setzt bei verschiedenen Eigentümern eine gemeinsame Organisation, Planung oder ein gemeinsames Auftreten nach aussen voraus.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.