Bestimmung · 12 Entscheide

Art. 78 BV

12 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
12
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
17 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 78 BV

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. BGer 1C_153/202505.01.2026 · AbgewiesenDie Bewilligung einer Photovoltaikanlage auf einem Gebäude im ISOS-Perimeter mit Erhaltungsziel A stellt eine Bundesaufgabe dar, da Art. 18a Abs. 3 RPG eine abschliessende, direkt anwendbare bundesrechtliche Regelung enthält. Die Interessenabwägung ist daher unter Einbezug der ENHK/EKD-Gutachten vorzunehmen.
  2. BGer BGE 152 II 27601.01.2026 · AbgewiesenBei der Bewilligung von Solaranlagen auf Dächern von Kultur- und Naturdenkmälern von kantonaler oder nationaler Bedeutung innerhalb der Bauzone nach Art. 18a Abs. 3 RPG liegt eine Bundesaufgabe vor, die eine Anhörung der kantonalen Fachstelle zur Notwendigkeit eines Gutachtens nach Art. 7 NHG erfordert.
  3. BGer 1C_523/202411.09.2025 · AbgewiesenDie analoge Anwendung der Kriterien Unvorhersehbarkeit, Spezialität und schwerer Schaden auf die Unterschreitung kantonaler Baumabstandsvorschriften bei vorsorglicher Unterschutzstellung eines Baums steht vor der Eigentumsgarantie (Art. 26 Abs. 2 BV) und ist nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz die Entschädigungspflicht verneint, weil…
  4. VGer GL VG.2024.0007124.06.2025 · Teilweise gutgeheissenDie Interessenabwägung erfordert eine rechtsgenügliche Abklärung und Begründung der ökologisch ausreichenden Pufferzonen für Flachmoore von nationaler Bedeutung. Fehlende oder unvollständige wissenschaftliche Grundlagen führen zur Rückweisung an die Vorinstanz.
  5. BGer 1C_31/202316.06.2025 · AbgewiesenDer kantonale Gesetzgeber ist bei der Umsetzung von Bundes- und Völkerrecht im Denkmalschutz nicht verpflichtet, ein Zustimmungserfordernis der kantonalen Stelle für die Beseitigung oder Beeinträchtigung von Schutzobjekten vorzusehen, sofern der Vollzug sachgerecht und wirksam gewährleistet ist.
  6. VGer ZH VB.2024.0011016.01.2025 · AbgewiesenDie Erteilung einer Baubewilligung für eine Solaranlage auf einem Kulturdenkmal (ISOS-A-Gebiet) gemäss Art. 18a Abs. 3 RPG stellt unabhängig davon, ob das Vorhaben inner- oder ausserhalb der Bauzone liegt, eine Bundesaufgabe dar, weshalb zwingend die kantonale Fachstelle zu befragen ist, ob ein Gutachten der ENHK oder EKD einzuholen…
  7. BGer 1C_283/202121.07.2022 · AbgewiesenDie Beschwerdeführerinnen haben keine Beschwerdelegitimation nach Art. 89 BGG, da die Erteilung einer Baubewilligung innerhalb der Bauzone keine Bundesaufgabe darstellt und die Beschwerdeführerinnen nicht in eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen sind.
  8. VGer AG WBE.2021.17013.12.2021 · AbgewiesenIn einem kantonalen Landschaftsschutzgebiet und im BLN-Perimeter geht die engere Besitzstandsgarantie des Hallwilerseeschutzdekrets (§ 12) der bundesrechtlichen erweiterten Besitzstandsgarantie (Art. 24c RPG) vor; die Wiederherstellungsanordnung für mehrere ohne Bewilligung erstellte Gartengestaltungselemente ist verhältnismässig, wenn…
  9. VGer AG WBE.2016.35022.02.2017 · RückweisungDie Bestimmungen des aargauischen Baugesetzes über das ideelle Verbandsbeschwerderecht (§4 Abs. 3 BauG) gelangen auch im Beschwerdeverfahren gegen Unterschutzstellungsentscheide nach dem Kulturgesetz zur Anwendung; einer expliziten Verankerung des Verbandsbeschwerderechts im Kulturgesetz bedarf es nicht.
  10. AppGer BS VD.2015.15324.10.2016 · AbgewiesenDie Interessen der Gesundheitsversorgung und der städtebaulichen Entwicklung überwiegen den Denkmalschutz und den Umgebungsschutz der betroffenen ISOS-Objekte, insbesondere da der Bebauungsplan die kantonalen Schutzvorgaben einhält und die Beeinträchtigung der Rheinsilhouette durch überwiegende öffentliche Interessen gerechtfertigt ist.
  11. BGer 1C_227/201507.01.2016 · AbgewiesenDie Interessenabwägung zwischen Heimatschutz (ISOS, kommunale Gestaltungsvorschriften) und baulicher Entwicklung in der Kernzone wurde korrekt vorgenommen; das Bauprojekt integriert ein störendes Fremdelement und hält sich an die ortstypischen Gestaltungskriterien.
  12. BGer 1C_429/201328.10.2013 · GutgeheissenDie direkte Anwendbarkeit von Art. 75b BV erfordert eine klare Abklärung, ob das Vorhaben als Haupt- oder Zweitwohnsitz genutzt wird. Fehlt diese Abklärung, ist die Bewilligung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung zurückzuweisen.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.