Entscheid vom 16.06.2025 · Kanton SG

BGer 1C_31/2023

Abgewiesen

Der kantonale Gesetzgeber ist bei der Umsetzung von Bundes- und Völkerrecht im Denkmalschutz nicht verpflichtet, ein Zustimmungserfordernis der kantonalen Stelle für die Beseitigung oder Beeinträchtigung von Schutzobjekten vorzusehen, sofern der Vollzug sachgerecht und wirksam gewährleistet ist.

BGer 1C_31/2023 vom 16.06.2025 (Abgewiesen)

Sachverhalt in Kürze

Der Kanton St. Gallen passte sein Planungs- und Baugesetz (PBG) an, indem er das bisherige Zustimmungserfordernis der kantonalen Stelle für die Beseitigung oder Beeinträchtigung von Schutzobjekten nationaler oder kantonaler Bedeutung strich und stattdessen eine blosse Mitwirkung mit Rekurs- und…

Betroffenes Schutzgut

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Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.