Bestimmung · 11 Entscheide

Art. 1 FMG

11 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
11
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
36 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 1 FMG

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. BGer 1C_221/202614.10.2026 · GutgeheissenBei der Beurteilung der Eingliederung einer Mobilfunkanlage in die Umgebung müssen die kommunalen Ästhetikvorschriften unter gebührender Rücksichtnahme auf die bundesrechtlichen Zielsetzungen des Fernmeldegesetzes (Art. 1 FMG) angewendet werden. Unterlässt die Gemeinde diese Abwägung, überschreitet sie ihren Beurteilungs- und…
  2. BGer 1C_248/202402.05.2025 · AbgewiesenDie relative Standortgebundenheit einer Mobilfunkanlage in der Landwirtschaftszone nach Art. 24 RPG ist zu bejahen, wenn sie primär der Versorgung von Nichtbaugebieten dient, keine erhebliche Zweckentfremdung bewirkt und keine zusätzliche Belastung des Orts- und Landschaftsbilds verursacht.
  3. VGer ZH VB.2023.0028708.05.2024 · AbgewiesenEine Mobilfunkantennenanlage auf einem baurechtswidrigen Gebäude ist eine technische Dachaufbaute, auf die die materielle Betrachtungsweise gemäss § 357 Abs. 1 PBG grundsätzlich nicht anwendbar ist; selbst bei deren Anwendung begründet die vorliegende Anlage keine weitergehende Abweichung. Das nachbarliche Interesse vermag das…
  4. BGer 1C_547/202219.03.2024 · Teilweise gutgeheissenDie kommunale Bestimmung, die einen objektiven Bedarfsnachweis für Mobilfunkanlagen verlangt, verstösst gegen die Fernmeldegesetzgebung, da sie den marktwirtschaftlichen Wettbewerb zwischen Mobilfunkanbietern unzulässig einschränkt. Andere Nachweispflichten (Mitbenützung, Ortsbildschutz) sind bei bundesrechtskonformer Auslegung zulässig.
  5. VGer AG WBE.2023.18105.12.2023 · AbgewiesenKommunale Einpassungs- und Koordinationsvorschriften für Mobilfunkantennen (§ 63 BNO) sind zulässig, sofern sie einer rechtskonformen Auslegung zugänglich sind und den Interessen an einer qualitativ guten Mobilfunkversorgung sowie am funktionierenden Wettbewerb gebührend Rechnung tragen. Das Wort «möglichst» in der Einpassungsvorschrift…
  6. BGer 1C_41/202324.07.2023 · Teilweise gutgeheissenEin generelles Kontrahierungsverbot der Gemeinde für Mobilfunkstandorte auf gemeindeeigenen Grundstücken mit Mindestabstandsklausel ist nicht per se bundesrechtswidrig, sofern es den Versorgungsauftrag der Mobilfunkanbieter nicht vereitelt oder über Gebühr erschwert und eine Enteignungsmöglichkeit nach Art. 36 FMG offenbleibt.
  7. VGer AG WBE.2022.39106.07.2023 · AbgewiesenMobilfunkanlagen sind in Bauzonen grundsätzlich zonenkonform, sofern sie im Wesentlichen der Versorgung derselben dienen; ideelle Immissionen und elektromagnetische Hypersensibilität begründen kein Abwehrrecht, solange die NISV-Grenz- und Anlagegrenzwerte eingehalten werden und keine kommunalen oder kantonalen Standortbeschränkungen…
  8. BGer 1C_703/202013.10.2022 · AbgewiesenDie Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage auf einer kantonseigenen Wohnliegenschaft in Basel-Stadt ist bundesrechtskonform, wenn sie den Vorgaben des kantonalen Umweltschutzgesetzes (§ 19c USG/BS) und den bundesrechtlichen Schutzbestimmungen (NHG, NISV) entspricht sowie keine unzulässige Beeinträchtigung des geschützten Ortsbilds…
  9. BGer 1C_451/201730.05.2018 · Teilweise gutgeheissenEin kommunales Kaskadenmodell für Mobilfunkanlagen darf den bundesrechtlichen Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet nicht umkehren. Einschränkungen für Mobilfunkanlagen in Wohn- oder gemischten Zonen sind zulässig, sofern sie ideelle Immissionen verhindern und bundesrechtskonform ausgelegt werden können.
  10. BGer 1C_472/200921.05.2010 · AbgewiesenEin generelles, flächendeckendes Bauverbot für Mobilfunkanlagen in sämtlichen Bauzonen einer Gemeinde während bis zu fünf Jahren ist unverhältnismässig und mit der Fernmeldegesetzgebung unvereinbar.
  11. BGer 1P.68/200717.08.2007 · AbgewiesenDie Gemeinde kann mit raumplanerischen Mitteln auf die Standortwahl von Mobilfunkanlagen einwirken, sofern die Massnahmen bundesrechtliche Schranken (insb. NISV, FMG) einhalten und planerisch zweckmässig sind. Ein isoliertes Verbot in kleinen Teilflächen der Bauzone ist unzweckmässig und damit unzulässig.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.