Raumplanerische Massnahmen wie die Schaffung einer Tourismuszone sind mit der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 und 94 BV) vereinbar, wenn sie auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, im öffentlichen Interesse liegen, verhältnismässig sind und nicht den Wettbewerb verzerren.
BGer BGE 142 I 162 vom 01.01.2016 (Abgewiesen)Sachverhalt in Kürze
Die Miteigentümergemeinschaft A. und die D. & Co. (Betreiber des Hotels Schweizerhof in Luzern) wehrten sich gegen die Zuweisung ihrer Grundstücke zur Tourismuszone gemäss der neuen Bau- und Zonenordnung (BZO) der Stadt Luzern. Die BZO sieht vor, dass in der Tourismuszone überwiegende Nutzungen…
Genannte Gemeinden
Luzern
Themenfeld
Planungsanlass
Betroffenes Schutzgut
Angerufene Bestimmungen
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Weitere Entscheide dazu
Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.