Entscheide zu NISV
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- BGer 1C_19/2025Bei Mobilfunkanlagen innerhalb der Bauzone ist weder ein Bedürfnisnachweis noch eine Standortgebundenheit oder eine umfassende Interessenabwägung mit Prüfung von Alternativstandorten erforderlich, sofern keine ISOS-geschützten Bauten beeinträchtigt werden. Elektrosensibilität rechtfertigt keine über die NISV hinausgehenden…
- VGer ZG V 2024 46Eine Mobilfunkantenne ist kein Gebäude im Sinne des Baurechts und muss daher keinen Grenzabstand einhalten; innerhalb der Bauzone ist für ihre Errichtung von Bundesrechts wegen weder ein Bedürfnisnachweis noch eine Interessenabwägung erforderlich. Eine in ausreichendem Abstand zum BLN-Gebiet geplante Mobilfunkanlage beeinträchtigt…
- BGer 1C_383/2024Die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Bauzone ist bundesrechtlich zulässig, wenn die Immissionsgrenzwerte der NISV eingehalten werden und keine willkürliche Sachverhaltsfeststellung oder Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegt.
- VGer SG B 2025/7Die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage mit adaptiven Antennen (weniger als 8 Sub-Arrays) ist rechtmässig, da diese ohne Korrekturfaktor wie konventionelle Antennen behandelt werden und das Standortdatenblatt korrekt ausgefüllt wurde. Eine Umstellung auf adaptiven Betrieb mit Korrekturfaktor erfordert ein neues Baugesuch.
- VGer ZH VB.2023.00741Die Grenzwerte der NISV sind weiterhin verfassungs- und gesetzeskonform; wer eine Überschreitung der Anlagegrenzwerte durch nicht berücksichtigte Reflexionen rügt, muss dies anhand der konkreten Umstände (insbesondere der Topografie) plausibel machen. Eine Interessenabwägung findet bei der Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage, die…
- VGer ZG V 2023 73Mobilfunkanlagen sind keine Anlagen der Haustechnik und unterliegen nicht den für Dachaufbauten oder haustechnische Anlagen geltenden Beschränkungen der Bauordnung. Sie sind als Infrastrukturanlagen grundsätzlich zonenkonform, sofern sie das Orts-, Quartier- oder Strassenbild nicht übermässig beeinträchtigen und den Versorgungsauftrag…
- VGer SG B 2024/3Die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage innerhalb der Bauzone ist zu erteilen, wenn die Anlage zonenkonform ist, die NISV-Grenzwerte eingehalten werden und keine planungsrechtlichen Vorschriften eine umfassende Interessenabwägung oder Alternativstandortprüfung vorsehen.
- VGer BE 100 2021 3Adaptive 5G-Antennen, die nach der «worst case»-Methode gemäss BAFU-Empfehlung beurteilt werden, erfüllen die Grenzwertanforderungen der NISV; die geltenden Grenzwerte genügen dem Vorsorgeprinzip und das Qualitätssicherungssystem der Betreiberin ist für die Kontrolle des bewilligungskonformen Betriebs geeignet. Das Verwaltungsgericht…
- VGer SO VWBES.2023.242Bei einer wesentlichen Änderung einer Mobilfunkanlage ausserhalb der Bauzone ist die Standortgebundenheit der gesamten Anlage erneut zu überprüfen; fehlt eine nachvollziehbare Begründung dieser Prüfung, liegt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs nach Art. 29 Abs. 2 BV vor, die zur Aufhebung der Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG und…
- VGer SO VWBES.2021.348Der Umbau einer bestehenden, ausserhalb der Bauzone standortgebundenen Mobilfunkanlage auf 5G mit adaptiven Antennen ist bewilligungsfähig, wenn die nach dem «worst-case»-Verfahren berechneten Anlage- und Immissionsgrenzwerte der NISV eingehalten sind. Kantonale und kommunale Behörden sind an die bundesrechtlichen Grenzwerte der NISV…
- BRG ZH BRGE IV Nrn. 0056-0057/2022Die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Zone für öffentliche Bauten und der Landwirtschaftszone ist rechtmässig, wenn die Anlage die NIS-Grenzwerte einhält, zonenkonform ist und sich gestalterisch genügend einordnet. Eine Interessenabwägung oder Standortkoordination ist innerhalb der Bauzone nicht erforderlich.
- VGer SO VWBES.2023.82Erhöht der Umbau einer Mobilfunkanlage die kumulierte Sendeleistung wesentlich und vergrössert sich der Einspracheperimeter, bedarf das Vorhaben eines ordentlichen Baubewilligungsverfahrens. Die NISV-Grenzwerte beruhen auf wissenschaftlich erhärteten Erkenntnissen und lassen keinen Raum für eine gerichtliche Anpassung des…
- BRG ZH BRGE II Nr. 0240/2020Die NISV ist technologieneutral; ob eine Mobilfunk-Antennenanlage 5G-fähig ist, ist für das Baubewilligungsverfahren unbeachtlich. Die im Baugesuch angegebenen Werte sind für die Betreiberin verbindlich; an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN), welche den Anlagegrenzwert zu mehr als 80 % ausschöpfen, ist eine Abnahmemessung anzuordnen.
- VGer SO VWBES.2021.439Der Ersatz konventioneller durch adaptive 5G-Antennen an einer bestehenden Mobilfunkanlage innerhalb der Bauzone ist zu bewilligen, wenn die Anlage- und Immissionsgrenzwerte der NISV eingehalten sind; die Vollzugsbehörden dürfen die Bewilligung nicht aus gesundheitlichen Bedenken verweigern und können die in der NISV abschliessend…
- AppGer BS VD.2019.136Eine Mobilfunkanlage in der Wohnzone ist zonenkonform, wenn sie in einer unmittelbaren funktionellen Beziehung zum Standortgebäude steht; die in der NISV vorgeschriebenen Anlagegrenzwerte gelten pro Anlage und sind ohne Berücksichtigung der Messunsicherheit zu beurteilen.
- VGer SO VWBES.2019.414Mobilfunkanlagen sind in Bauzonen grundsätzlich zonenkonform, sofern eine funktionelle Beziehung zum Standort besteht; weder ein Bedürfnisnachweis noch eine Interessenabwägung ist innerhalb der Bauzone erforderlich. Die Besitzstandsgarantie nach § 34ter PBG greift nicht, wenn die Antenne das zonenwidrige Standortgebäude selbst nicht…
- AppGer BS VD.2016.46Ein Zonenplan muss keine orientierenden Hinweise auf bestehende oder potenzielle Oberleitungen von Bahnlinien und die damit verbundenen Anforderungen der NISV enthalten, da sich die entsprechenden Eigentumsbeschränkungen bereits aus dem Eisenbahnrecht ergeben und das Bahnareal im Zonenplan bereits als solches gekennzeichnet ist. Die…
- VGer BE 100 2016 254Für Mobilfunkanlagen innerhalb der Bauzone ist bundesrechtlich weder ein Bedürfnisnachweis noch eine umfassende Interessenabwägung mit Alternativstandortprüfung vorgeschrieben; ein Anspruch auf Baubewilligung besteht, sofern die bau- und raumplanungsrechtlichen sowie die übrigen Vorschriften eingehalten sind. Die Grenzwerte der NISV…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.