Bestimmung · 13 Entscheide

Art. 7 Abs. 1 USG

13 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
13
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
15 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 7 Abs. 1 USG

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  1. VGer SG B 2025/4628.04.2026 · GutgeheissenDie hobbymässige Haltung von Kaninchen, Hühnern und einem Hahn in einer Wohnzone ist abstrakt zonenkonform. Die konkrete Haltung verursacht bei Einhaltung von Auflagen (z. B. nächtliche Einstallung des Hahns) nur geringfügige Lärmimmissionen und verletzt weder die Planungswerte noch das umweltrechtliche Vorsorgeprinzip.
  2. BGer 1C_550/202424.10.2025 · AbgewiesenDie Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Aufwertung eines denkmalgeschützten Kulturobjekts (Ortsbildpflege, Tourismus) und den privaten sowie umweltrechtlichen Interessen (Lichtimmissionen, Schutz der Tierwelt) fällt zugunsten des Vorhabens aus, sofern die Beleuchtung verhältnismässig und technisch optimiert ist.
  3. VGer ZH VB.2024.0029124.04.2025 · Teilweise gutgeheissenDie nebenbestimmungsweise Verweisung der Beurteilung von Lichtimmissionen auf ein nachgelagertes Bewilligungsverfahren ist zulässig, wenn sich das Vorhaben in einem städtischen Zentrum mit tiefer Lichtsensitivität befindet und das Verfahren nur zu unwesentlichen Projektänderungen führen kann. Die Baubewilligungsbehörde ist durch den…
  4. BGer 1C_83/202421.03.2025 · AbgewiesenEine Luft/Wasser-Wärmepumpe ist bewilligungsfähig, wenn die lärmschutzrechtlichen Planungswerte eingehalten werden und das Vorsorgeprinzip (Art. 11 Abs. 2 USG, Art. 7 Abs. 1 lit. a LSV) gewahrt ist, wobei zusätzliche Massnahmen nur bei wirtschaftlich tragbarer, wesentlicher Emissionsreduktion verlangt werden können.
  5. VGer ZH VB.2023.0020311.04.2024 · AbgewiesenEinzelne Kehrichtcontainer verursachen in der Regel nur geringfügige Geruchsimmissionen und stellen damit einen umweltrechtlichen Bagatellfall dar, bei dem keine Massnahmen gestützt auf das Vorsorgeprinzip anzuordnen sind. Selbst wenn das Vorsorgeprinzip auch auf Bagatellfälle anwendbar wäre, erweisen sich bauliche Alternativen…
  6. VGer BE 100 2022 18105.03.2024 · AbgewiesenLichtreflexionen einer Photovoltaikanlage sind Einwirkungen im umweltrechtlichen Sinne (Art. 7 Abs. 1 USG); übermässige Immissionen liegen nicht schon dann vor, wenn die Richtwerte des Leitfadens Solaranlagen geringfügig überschritten werden, sofern die konkreten Verhältnisse eine erhebliche Relativierung der berechneten Blendzeiten…
  7. BGer 1C_569/202220.02.2024 · AbgewiesenDie Interessenabwägung zwischen Lärmschutz (Vorsorgeprinzip) und der wirtschaftlichen Tragbarkeit von emissionsmindernden Massnahmen fällt zugunsten der Bewilligung aus, da die Planungswerte deutlich unterschritten werden und keine wesentliche zusätzliche Emissionsreduktion mit geringem Aufwand möglich ist.
  8. BGer 1C_1/202227.07.2023 · AbgewiesenEine lärmrechtliche Ausnahmebewilligung nach Art. 31 Abs. 2 LSV setzt voraus, dass alle verhältnismässigen baulichen und gestalterischen Massnahmen ausgeschöpft sind und ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Baute besteht. Wesentliche Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte, insbesondere in der Empfindlichkeitsstufe III,…
  9. VGer SO VWBES.2021.48514.12.2022 · AbgewiesenFür die lärmrechtliche Qualifikation einer Sportanlage als bestehende ortsfeste Anlage ist der Betrieb vor Inkrafttreten des USG (1. Januar 1985) massgebend; bei Einhaltung des Benützungsreglements und der Auflagen werden die Immissionsgrenzwerte für Lärm und Licht nicht überschritten. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im…
  10. VGer SG B 2021/21019.04.2022 · AbgewiesenDie rechnerische Prognose der Feldstärke für Mobilfunkanlagen ist massgeblich für die Bewilligung; der Horizontalabstand zur Antenne wird gemäss Vollzugsempfehlung zur NISV ab Mastmitte gemessen. Die Einhaltung der Anlagegrenzwerte (AGW) ist nachzuweisen.
  11. VGer BE 100 2020 5029.03.2021 · AbgewiesenDer Widerruf einer rechtskräftig erteilten Baubewilligung (hier: für eine Kaminänderung an einer Stückholzfeuerungsanlage) setzt nach Art. 43 Abs. 1 BauG (BE) voraus, dass die Baubewilligung im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften erteilt wurde oder ihre Ausübung mit der öffentlichen Ordnung nicht mehr vereinbar ist;…
  12. BRG ZH BRGE II Nrn. 0101-0102/201918.06.2019 · RückweisungSanierungserleichterungen für zivile Schiessanlagen nach Art. 14 LSV setzen eine präzise Abgrenzung zwischen Schiessen im Interesse der Gesamtverteidigung und rein ziviler Schiesstätigkeit sowie eine umfassende Interessenabwägung voraus. Eine Verlegung des Schiessbetriebs auf andere Anlagen ist vorrangig zu prüfen.
  13. BRG ZH BRGE I Nr. 0153/201819.10.2018 · AbgewiesenEin vorsorgliches Nutzungsverbot für eine Skateranlage auf einem baurechtlich bewilligten Quartierplatz ist nicht gerechtfertigt, wenn die Lärmimmissionen nicht als besonders intensiv einzustufen sind und das öffentliche Interesse an der Nutzung überwiegt.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.