Bestimmung · 10 Entscheide

Art. 6 ZWG

10 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
10
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
70 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 6 ZWG

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  1. VGer BE 100 2024 4428.08.2026 · RückweisungIn einer Gemeinde mit einem Zweitwohnungsanteil von über 20 % liegt keine offensichtliche Rechtsumgehung des Zweitwohnungsverbots vor, wenn die Bauherrschaft ernsthafte Absichten zur Erstwohnungsnutzung glaubhaft macht und kein offensichtliches Überangebot an luxuriösen Erstwohnungen im betreffenden Marktsegment besteht; die…
  2. BGer 1C_201/202203.11.2023 · GutgeheissenBei Baubewilligungen in Gemeinden mit hohem Zweitwohnungsanteil muss von Amtes wegen geprüft werden, ob konkrete Indizien die Erstwohnungsnutzung als unrealistisch erscheinen lassen. Fehlen dazu ausreichende Abklärungen, ist die Sache zur Sachverhaltsergänzung zurückzuweisen.
  3. BGer 1C_690/202112.09.2023 · GutgeheissenDie gewässerschutzrechtliche Ausnahmebewilligung nach Anhang 4 Ziff. 211 Abs. 2 GSchV erfordert eine vollständige Interessenabwägung, die im vorliegenden Fall unterlassen wurde. Die bloße Einhaltung der 10%-Grenze für die Verminderung der Durchflusskapazität genügt nicht.
  4. VGer BE 100 2020 8412.05.2021 · AbgewiesenEine Umgehung des Zweitwohnungsverbots (Art. 75b BV, Art. 6 ZWG) ist nur dann anzunehmen, wenn von Anfang an offensichtlich ist, dass ein als Erstwohnung deklariertes Bauvorhaben nicht wie angegeben genutzt werden kann. Ästhetische Anforderungen an ein Bauvorhaben beurteilen sich bei heterogener Quartierstruktur nach dem Mittelmass der…
  5. BGer 1C_71/201916.04.2020 · Teilweise gutgeheissenDie Baubewilligung für touristisch bewirtschaftete Wohnungen nach Art. 7 Abs. 2 lit. b ZWG setzt voraus, dass die längerfristige touristische Bewirtschaftung im Rahmen eines strukturierten Beherbergungsbetriebs sichergestellt ist. Blosse Absichtserklärungen oder der Verweis auf künftige Verträge genügen nicht.
  6. BGer BGE 145 II 9901.01.2019 · GutgeheissenDie Bewilligung von Wohnungen als Erstwohnungen ist rechtsmissbräuchlich, wenn konkrete Indizien darauf hindeuten, dass eine Erstwohnnutzung unrealistisch ist, insbesondere bei typischen Ferienwohnungen in Gebieten mit überwiegender Zweitwohnungsnutzung und fehlender Nachfrage.
  7. VGer GR R 2013 10828.08.2018 · GutgeheissenDie Erteilung einer Baubewilligung für Einfamilienhäuser als Erstwohnungen anstelle ursprünglich geplanter Zweitwohnungen ist als offenkundiger Rechtsmissbrauch zu qualifizieren, wenn aufgrund des ungenügenden Bedarfs an Erstwohnungen und der gleichzeitig bewilligten weiteren gleichartigen Neubauten im selben Quartier von Anfang an mit…
  8. BGer 1C_592/201715.06.2018 · Teilweise gutgeheissenEine Baubewilligung für Wohnungen mit Erstwohnungsbeschränkung kann rechtsmissbräuchlich sein, wenn konkrete Indizien darauf hindeuten, dass die Wohnungen realistisch nicht als Erstwohnungen genutzt werden können. Die Nachfrage nach Erstwohnungen im betreffenden Marktsegment ist dabei das Hauptkriterium.
  9. VGer BE 100 2016 36924.11.2016 · AbgewiesenDie Bewilligung von Erstwohnungen in einer Gemeinde mit mehr als 20 % Zweitwohnungsanteil (Art. 75b BV, Art. 6 ZWG) ist nicht wegen Rechtsmissbrauchs zu verweigern, solange nicht von Anfang an offensichtlich ist, dass die geplanten Wohnungen nicht als Erstwohnungen genutzt werden können; massgebend sind Lage, Konzept, Preis und die…
  10. BGer BGE 142 II 20601.01.2016 · GutgeheissenEs besteht die Gefahr des Rechtsmissbrauchs, wenn die Bauherrschaft vorgibt, eine Erstwohnung zu erstellen, in Wahrheit jedoch beabsichtigt, das in Art. 75b BV und Art. 6 ZWG enthaltene Verbot zu umgehen. Bei grosser Anzahl gleichzeitig bewilligter Wohnungen in einer touristischen Station ist die Nachfrage nach Erstwohnungen zu prüfen.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.