Bestimmung · 12 Entscheide

Art. 5 WaG

12 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
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Entscheide zu Art. 5 WaG

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  1. BRG ZH BRGE IV Nrn. 0156-0157/202513.11.2025 · GutgeheissenDie Festsetzung eines kantonalen Gestaltungsplans für die Erweiterung einer Deponie ist aufzuheben, wenn der zugrundeliegende Richtplaneintrag mangelhaft ist, die Interessenabwägung im Variantenentscheid ungenügend ist und die Standortgebundenheit nicht nachgewiesen wird. Die Rodungsbewilligung scheitert ebenfalls an denselben Mängeln.
  2. BGer 1C_315/202210.11.2023 · Teilweise gutgeheissenDie geplanten Hängeseilbrücken stellen keine Überdeckung i.S.v. Art. 38 GSchG dar, doch war ein Gutachten der ENHK/EDK gemäss Art. 7 NHG einzuholen, da das Projekt das IVS-Objekt Soliserbrücke in seinem Umgebungswert schwerwiegend beeinträchtigen kann.
  3. KGer LU 7H 21 10722.05.2022 · GutgeheissenUnbeheizte Wintergärten in einem Mehrfamilienhaus sind als «Wohn- und Arbeitsräume» im Sinne von § 136 Abs. 3 PBG zu qualifizieren, wenn sie aufgrund ihrer Konstruktion und Ausgestaltung zumindest periodisch dem Aufenthalt von Personen dienen können; der für sie geltende Minimalabstand zum Wald beträgt daher 15 m und nicht 10 m wie für…
  4. BGer 1C_502/202023.09.2021 · GutgeheissenEine Sammelbrunnenstube für Quellwasserfassungen kann als standortgebunden im Sinne von Art. 24 lit. a RPG gelten, wenn technische und hydraulische Gründe einen Standort ausserhalb der Bauzone erfordern. Die Frage, ob für Bauarbeiten im Wald eine temporäre Rodungsbewilligung erforderlich ist, muss jedoch separat geprüft werden.
  5. BGer 1C_1/202130.07.2021 · AbgewiesenEine Parzelle in der Landwirtschaftszone kann teilweise als Wald im Rechtssinne qualifiziert werden, wenn sie qualitativ die Waldmerkmale erfüllt, selbst wenn quantitative Kriterien nicht vollständig erfüllt sind. Eine Rodungsbewilligung ist zu verweigern, wenn keine wichtigen Gründe vorliegen, die das Interesse an der Walderhaltung…
  6. VGer SG B 2019/14613.08.2020 · Teilweise gutgeheissenDie Sanierung von Quellanlagen im Wald bedarf keiner Rodungsbewilligung, wenn die Eingriffe als punktuelle oder unbedeutende Beanspruchungen des Waldbodens gelten. Standortgebundene Anlagen ausserhalb der Bauzone können unter den Voraussetzungen von Art. 24 RPG bewilligt werden, sofern keine überwiegenden öffentlichen Interessen…
  7. KGer LU 7H 18 10320.08.2019 · GutgeheissenEine Sonderbewilligung zur Unterschreitung des kantonalen Waldabstands auf unter 10 m setzt die sinngemässe Erfüllung der Rodungsvoraussetzungen nach Art. 5 Abs. 2 WaG voraus; allein das raumplanerische Interesse an baulicher Verdichtung genügt nicht, da hierfür insbesondere die Standortgebundenheit durch eine Standortevaluation mit…
  8. BGer 1A.79/200225.04.2003 · Teilweise gutgeheissenDie Interessenabwägung für die Kiesabbauzone im Wald (Parzellen Nrn. 1046 und 667) war unvollständig, da Alternativstandorte ausserhalb des Waldes nicht ausreichend geprüft wurden. Die Standortgebundenheit gemäss Art. 5 Abs. 2 lit. a WaG konnte daher nicht bejaht werden.
  9. BGer BGE 124 II 14613.03.1998 · AbgewiesenDie Plangenehmigungsbehörde hat die Interessenabwägung korrekt vorgenommen, indem sie die relevanten Belange (Landschafts-, Gewässer-, Lärm- und Wildschutz, Landwirtschaft, finanzielle Rahmenbedingungen) ermittelte, gewichtete und eine optimierte Linienführung mit Tunnelverlängerungen verfügten. Absolute Schranken wie BLN oder ISOS…
  10. BGer BGE 122 II 23427.06.1996 · AbgewiesenDie völkerrechtliche Bindung durch den Staatsvertrag von 1977 schliesst eine landesinterne Interessenabwägung aus; die Rodungsbewilligung ist völkerrechtskonform zu erteilen.
  11. BGer BGE 120 IB 40027.10.1994 · GutgeheissenEine Rodungsbewilligung für eine Aushubdeponie setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus, die insbesondere die Standortgebundenheit, die Eignung als Inertstoffdeponie und die Koordination mit anderen Bewilligungsverfahren prüft. Fehlt diese, verstösst die Bewilligung gegen Art. 5 WaG und die Koordinationspflicht.
  12. BGer BGE 119 IB 39710.11.1993 · GutgeheissenEine Rodungsbewilligung für eine Ferienhausüberbauung setzt voraus, dass das überwiegende öffentliche Interesse an der Rodung durch eine umfassende, raumplanerisch und forstlich abgestimmte Interessenabwägung nachgewiesen wird. Fehlt diese, ist die Bewilligung zu verweigern.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.