Entscheide zu Art. 16 Abs. 1 USG
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- VGer ZH VB.2024.00285Eine funktionelle Verkehrsanordnung zur Temporeduktion auf 30 km/h, die in engem Sachzusammenhang mit einem gleichzeitigen Strassenprojekt zur Lärmsanierung steht, ist gestützt auf das bundesrechtliche Koordinationsgebot vom Verwaltungsgericht als einziger kantonaler Rechtsmittelinstanz zu beurteilen. Auf einer verkehrsorientierten…
- VGer AG WBE.2024.410Nach Anordnung von Sanierungsmassnahmen für eine übermässige Geruchsimmissionen verursachende Schweinemaststallanlage darf die Umweltbehörde als Erfolgskontrolle eine Probanden-Begehung nach BAFU-Geruchsempfehlung verfügen, wenn keine gleichwertig objektive und rechtssichere Erhebungsmethode zur Verfügung steht. Die Anordnung einer…
- VGer AG WBE.2023.375/-384Die Vorinstanz hat zu Unrecht auf die Einholung eines Gutachtens nach Art. 32 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 108 SSV zur Prüfung der Notwendigkeit einer Geschwindigkeitsreduktion auf 30 km/h verzichtet. Zudem wurde das Akteneinsichtsrecht der Beschwerdeführer durch die Verweigerung der Einsicht in das Road Safety Audit verletzt.
- BGer BGE 147 II 357Überschreitungen der Lärm-Immissionsgrenzwerte einer zivilen Schiessanlage sind unter Gewährung von Sanierungserleichterungen grundsätzlich hinzunehmen, damit die obligatorische Schiesspflicht erfüllt werden kann. Freiwillige Schiessübungen können ebenfalls Erleichterungen rechtfertigen, fallen aber weniger stark ins Gewicht als das…
- BGer 1C_297/2009Bei der Interessenabwägung zwischen dem Ruhebedürfnis weniger Betroffener und dem öffentlichen Interesse an der Bewahrung traditioneller kultureller Werte (nächtlicher Glockenschlag) können Sanierungserleichterungen gemäss Art. 17 USG und Art. 14 LSV gewährt werden, wenn die Sanierung unverhältnismässig wäre.
- BGer 1A.73/1999Bei der Interessenabwägung zwischen dem Ruhebedürfnis der Anwohner:innen und dem traditionellen Frühgeläut einer Kirche ist die örtliche Tradition und Akzeptanz massgeblich, sofern keine schädlichen oder lästigen Immissionen vorliegen. Eine Einschränkung der Betriebszeit auf 06.00 Uhr ist verhältnismässig.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.