Entscheide zu Art. 11 Abs. 3 USG
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- VGer AG WBE.2025.231Betriebszeiteinschränkungen für lärmintensive Arbeiten stützen sich zulässigerweise auf das Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2 USG und sind verhältnismässig, wenn die lärmintensiven Tätigkeiten hauptsächlich während der Hauptbetriebszeiten stattfinden und die wirtschaftliche Bedeutung der Arbeiten ausserhalb dieser Zeiten gering ist.…
- VGer SO VWBES.2024.73Eine mit Bartheke, Loungeelementen und Hochtischen eingerichtete Gastronomie gilt als Speiserestaurant und nicht als Barbetrieb, solange die Speisen im Vordergrund stehen. Bei bestehenden ortsfesten Anlagen im Sinne der Lärmschutzgesetzgebung sind die Immissionsgrenzwerte massgebend, nicht die strengeren Planungswerte gemäss Art. 25 USG.
- VGer ZH VB.2023.00725Bei der Beurteilung der ÖV-Erschliessungsqualität nach § 237 Abs. 1 PBG sind auch ausserhalb des Gemeindegebiets liegende Umstände wie das Einzugsgebiet eines Einkaufszentrums zu berücksichtigen, während bei der Parkplatzbedarfsermittlung nach der kommunalen Parkplatzverordnung ausschliesslich eine einheitliche ÖV-Güteklasse massgebend…
- VGer SO VWBES.2024.29Die hobbymässige Haltung von Hühnern und eines Hahns in einer Wohnzone ist grundsätzlich zonenkonform, da sie zur Wohnnutzung gehört; Lärmimmissionen durch Hahnengeschrei sind im Einzelfall nach Art. 15 USG zu beurteilen und können durch verhältnismässige Auflagen (Stallpflicht in Ruhezeiten, Schallisolierung, Abdunkelung) auf ein…
- VGer ZH VB.2023.00455Eine Mobilfunkantenne in der Kernzone ist zonenkonform, solange sie im Wesentlichen Bauzonen abdeckt; dass ein Teil des Versorgungsgebiets in der Nichtbauzone liegt, ist unschädlich. Die geltenden NISV-Grenzwerte sind verfassungs- und gesetzeskonform, das Vorsorgeprinzip ist eingehalten.
- VGer SO VWBES.2021.485Für die lärmrechtliche Qualifikation einer Sportanlage als bestehende ortsfeste Anlage ist der Betrieb vor Inkrafttreten des USG (1. Januar 1985) massgebend; bei Einhaltung des Benützungsreglements und der Auflagen werden die Immissionsgrenzwerte für Lärm und Licht nicht überschritten. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs im…
- VGer TG VG.2023.10Kommunale Baureglementsbestimmungen zu Grosswindanlagen (Mindestabstand 700 m, Betrachtungswinkel 18 Grad, Infraschall-Nachweis, Pufferzone S1) dürfen die raumplanerischen Voraussetzungen, die der kantonale Richtplan für ein Windenergiegebiet verbindlich geschaffen hat, nicht faktisch vereiteln. Abstandsvorschriften, die die…
- VGer SO VWBES.2020.350Ein Schweinemaststall für 704 Mastplätze ausserhalb der Bauzone ist zonenkonform als innere Aufstockung nach Art. 16a RPG, wenn der Trockensubstanz-Deckungsgrad mindestens 50 % beträgt (hier: 75,6 %); der nach FAT-Richtlinien berechnete Mindestabstand zur Wohnzone ist massgebend für die Beurteilung übermässiger Geruchsimmissionen, und…
- BGer 1C_260/2016Bei bestehenden Tierhaltungsanlagen innerhalb einer bewohnten Zone ist der lufthygienische Mindestabstand gemäss FAT-Bericht (Ziff. 512 Anh. 2 LRV) bis zum nächstgelegenen bewohnten Gebäude einzuhalten; eine Berücksichtigung von Nutzungsreserven ist nicht geboten. Bei Einhaltung des Mindestabstands sind keine weiteren vorsorglichen…
- BGer 1C_367/2016Die Interessenabwägung fiel zugunsten der raumplanerischen Standortvorteile (zentrale Lage, gute Erschliessung, Umnutzung von Industriebrache) und der regionalen Verkehrs- und Luftbelastungsoptimierung aus. Die Nachteile (Verkehrszunahme, lokale Luftbelastung) wurden durch Massnahmen im Gestaltungsplan und Sonderbauvorschriften als…
- BGer 1C_507/2015Die Interessenabwägung fiel zugunsten des Vorhabens aus, da die Immissionsgrenzwerte eingehalten wurden und keine akzessorische Anfechtung des Gestaltungsplans zulässig war. Die Parteientschädigung basierte auf kantonaler Praxis und war bundesrechtskonform.
- BGer 1A.195/2006Das öffentliche Interesse am Sport als Mittel zur gesundheitsfördernden Ertüchtigung breiter Bevölkerungskreise überwiegt die Interessen der Anwohner, sofern die Lärmimmissionen durch angemessene Betriebszeiten und Massnahmen begrenzt werden.
- BGer BGE 124 II 272Bei Bauvorhaben mit überdurchschnittlichen Emissionen in lufthygienisch belasteten Gebieten können emissionsmindernde Massnahmen wie Parkraumbeschränkungen im Baubewilligungsverfahren direkt gestützt auf den Massnahmenplan und das USG angeordnet werden, ohne dass eine vorgängige Anpassung der Nutzungsplanung erforderlich ist.
- BGer BGE 117 IB 425Die Interessenabwägung zwischen Verkehrssicherheit und Umweltschutz fällt zugunsten des Ausbaus der Grauholzstrecke aus, da die Sanierung der Gefahrenstelle und die Vermeidung von Staus Vorrang vor den Luftimmissionen haben, sofern Massnahmen zur Reduktion der Belastung im Rahmen eines Massnahmenplans nach Art. 31 LRV ergriffen werden.
- BGer BGE 117 IB 28Die raumplanerische Interessenabwägung nach Art. 24 Abs. 1 lit. b RPG muss mit den umweltrechtlichen Vorschriften, insbesondere dem Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2 USG, materiell koordiniert werden. Bei Bagatellfällen mit minimaler Strahlenbelastung sind weitergehende vorsorgliche Massnahmen nicht erforderlich.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.