Entscheid vom 15.09.2022 · Kanton SH

BGer 1C_647/2021

Abgewiesen

Das Bundesgericht bestätigt, dass bei der Beurteilung ästhetischer Gesichtspunkte im Baubewilligungsverfahren den kommunalen Behörden ein Beurteilungs- und Ermessensspielraum zusteht, der nur auf Willkür hin überprüft wird. Eine Ausstandspflicht von Regierungsratsmitgliedern wegen Vorbefassung liegt nicht vor, wenn diese im öffentlichen…

BGer 1C_647/2021 vom 15.09.2022 (Abgewiesen)

Sachverhalt in Kürze

Der Kantonsrat Schaffhausen stimmte 2017 dem Verkauf eines kantonalen Grundstücks (GB Nr. 5255) an die D.________ AG zu. 2018 erteilte der Stadtrat Schaffhausen der Baugesellschaft B.________ (bestehend aus C.________ GmbH und D.________ AG) die Baubewilligung für den Neubau von zwei…

Genannte Gemeinden

Schaffhausen

Planungsanlass

Betroffenes Schutzgut

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Weitere Entscheide dazu

Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.