Eine erhebliche Änderung der Verhältnisse seit dem ursprünglichen Entscheid (u.a. neue wissenschaftliche Erkenntnisse zu Lärmwirkungen, veränderte Belagseigenschaften und Rechtsprechung zu Tempolimits) begründet einen bundesrechtlichen Anspruch auf Wiedererwägung. Die Interessenabwägung zwischen richtiger Rechtsanwendung und…
BGer 1C_574/2020 vom 09.03.2023 (Gutgeheissen)Sachverhalt in Kürze
Im Jahr 2000 gewährte der Kanton Luzern für die Kantonsstrasse K4 in Kriens Sanierungserleichterungen, u.a. für die Liegenschaft Luzernerstrasse 32. Damals wurden Lärmimmissionen von ca. 69 dB(A) tagsüber und 61 dB(A) nachts prognostiziert, wobei Schallschutzfenster und ein lärmarmer Belag…
Genannte Gemeinden
Kriens
Angerufene Bestimmungen
Berührte Prüfdimensionen
Entscheide zur selben Frage
- BGer 1C_221/2026Bei der Beurteilung der Eingliederung einer Mobilfunkanlage in die Umgebung müssen die kommunalen Ästhetikvorschriften unter gebührender Rücksichtnahme auf die bundesrechtlichen Zielsetzungen des Fernmeldegesetzes (Art. 1 FMG) angewendet werden. Unterlässt die Gemeinde diese Abwägung, überschreitet sie ihren Beurteilungs- und…
- BGer 1C_760/2025Ein Beseitigungsrevers für Bauten ausserhalb der Bauzone bedarf einer besonderen Begründung; das allgemeine Interesse an der Trennung von Bau- und Nichtbauzone genügt nicht. Die Nichtigkeit einer Baubewilligung ohne kantonale Zustimmung ist nicht automatisch gegeben, sondern hängt von der Evidenz des Mangels und…
- BGer 1C_527/2025Ein Maschendrahtzaun im übergangsrechtlichen Gewässerraum der Bünz ist ohne Ausnahmebewilligung nach Art. 41c Abs. 1 GSchV unzulässig, und die angeordnete Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ist verhältnismässig, selbst wenn eine künftige Nutzungsplanrevision den Gewässerraum reduzieren könnte.
- BGer 1C_149/2026Die Abwägung der Interessen bei der Genehmigung eines Gestaltungsplans unterliegt einem weiten Ermessen der kantonalen Behörden, das vom Bundesgericht nur auf Willkür überprüft wird. Eine mangelnde Koordination zwischen Gestaltungsplan und Grundstücksneuordnung ist nicht per se rechtswidrig.
- BGer 1C_287/2025Ein incidenter Kontroll des Nutzungsplans im Baubewilligungsverfahren ist nur ausnahmsweise zulässig, wenn sich die Umstände seit der Planfestlegung sensibel verändert haben (Art. 21 Abs. 2 LAT). Die unklare Anpassung der Waldgrenzen im Rahmen einer Planrevision ohne transparente Dokumentation rechtfertigt eine Rückweisung zur Abklärung…
- VGer BE 100 2023 330Bauten und Anlagen in einer bundesrechtlich geschützten Moorlandschaft (Art. 78 Abs. 5 BV, Art. 23d NHG) sind nur zulässig, wenn sie als blosser Unterhalt oder Erneuerung rechtmässig erstellter Anlagen qualifizieren; Neubauten und Erweiterungen, die den Besitzstand sprengen, können nicht nachträglich bewilligt werden und sind auf…
Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.