Eine kommunale Initiative, die den Schutz eines Einzelbaums in der Gemeindeordnung verankern will, ist ungültig, wenn sie die gesetzessystematischen Vorgaben des kantonalen Nutzungsplanungsverfahrens umgeht und damit übergeordnetem Recht widerspricht.
BGer 1C_440/2021 vom 28.02.2022 (Abgewiesen)Sachverhalt in Kürze
Die Beschwerdeführerinnen reichten in der Stadt Zofingen (Kanton Aargau) eine Initiative ein, um den Schutz einer stadtbildprägenden Blutbuche auf Parzelle 754 in der Gemeindeordnung zu verankern. Der Stadtrat erklärte die Initiative für ungültig, da der Schutz von Einzelbäumen im kantonalen und…
Genannte Gemeinden
Zofingen
Themenfeld
Planungsanlass
Betroffenes Schutzgut
Angerufene Bestimmungen
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Weitere Entscheide dazu
Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.