Die Auslegung eines Bebauungsplans, der eine Abweichung von zonenrechtlichen Vorgaben für einen gesamten Teilbereich zulässt, ist massgeblich, wenn der Wortlaut und die begleitenden Erläuterungen dies klar nahelegen. Eine vorfrageweise Überprüfung nutzungsplanerischer Grundlagen im Baubewilligungsverfahren ist nur ausnahmsweise zulässig.
BGer 1C_418/2020 vom 28.10.2021 (Abgewiesen)Sachverhalt in Kürze
Im Kanton Basel-Stadt wurde 2015 ein Zonenänderungs- und Bebauungsplan für das Areal Volta Ost genehmigt, der im Teilbereich West Abweichungen von der Gebäudehöhe und Geschosszahl via Varianzverfahren zulässt. 2017 reichte das Hochbauamt ein Baugesuch für den Neubau von Wohn- und Geschäftshäusern…
Genannte Gemeinden
Basel
Themenfeld
Planungsanlass
Betroffenes Schutzgut
Angerufene Bestimmungen
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Weitere Entscheide dazu
Der Leitsatz ist eine eigene, KI-gestützte Zusammenfassung des amtlichen Volltexts (Stand 03.11.2026) und ersetzt dessen Lektüre nicht. Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.