Entscheide zu Art. 89 Abs. 1 und 2 lit. c BGG
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- BGer 1C_193/2024Die Vorinstanz hat zu Recht festgestellt, dass der Bundesrat seinen Beurteilungsspielraum bei der Abgrenzung der Moorlandschaft 'Furner Berg' überschritten hat, indem er charakteristische und zentrale Elemente (Flachmoore von nationaler und regionaler Bedeutung) ausklammerte. Eine Interessenabwägung mit Nutzungsinteressen ist bei der…
- BGer 1C_127/2024Die Vorinstanz verletzt die Gemeindeautonomie (Art. 50 Abs. 1 BV), wenn sie eine sinnvolle, zweckmässige Auslegung einer kommunalen Norm durch die Gemeinde ohne triftigen Grund durch ihre eigene Auslegung ersetzt, selbst wenn diese ebenfalls vertretbar wäre.
- BGer 1C_290/2017Die Interessenabwägung zwischen kommunaler Autonomie bei der Auslegung des Parkplatzreglements und der Wirtschaftsfreiheit des Valet-Parking-Unternehmens fällt zugunsten der letzteren aus, da das PPR selbstständige Parkierungsanlagen nicht ausdrücklich verbietet und der kantonale Richtplan nur behördenverbindlich wirkt.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 28.09.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.