Bestimmung · 3 Entscheide

Art. 31 ff. LRV

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Entscheide
3
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
67 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 31 ff. LRV

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  1. BRG ZH BRGE I Nrn. 0022-0023/202401.03.2024 · Teilweise gutgeheissenBei überdurchschnittlichen Emittenten in einem lufthygienisch belasteten Gebiet können verschärfte Emissionsbegrenzungen (hier: Reduktion von Kundenparkplätzen auf das Minimum der PPV) auch ohne explizite Grundlage im Massnahmenplan oder in der Parkplatzverordnung direkt gestützt auf Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 USG angeordnet werden,…
  2. BGer 1C_463/201130.08.2012 · AbgewiesenDie Interessenabwägung zwischen lufthygienischen Belangen und wirtschaftlichen Erwägungen (Wettbewerbsneutralität, Lenkungswirksamkeit) fällt zugunsten der Vorinstanz aus: Isolierte Parkgebühren von Fr. 2.--/h sind nicht zwingend lenkungswirksam und können zu Wettbewerbsverzerrungen führen.
  3. BGer BGE 124 II 27224.03.1997 · Teilweise gutgeheissenBei Bauvorhaben mit überdurchschnittlichen Emissionen in lufthygienisch belasteten Gebieten können emissionsmindernde Massnahmen wie Parkraumbeschränkungen im Baubewilligungsverfahren direkt gestützt auf den Massnahmenplan und das USG angeordnet werden, ohne dass eine vorgängige Anpassung der Nutzungsplanung erforderlich ist.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.