Entscheide zu Art. 23 USG
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- VGer ZG V 2023 90Eine rechtskräftige Baubewilligung entbindet nicht von der Pflicht zur lärmrechtlichen Einzelfallbeurteilung einer Sportanlage, wenn bisher keine solche nach USG und LSV durchgeführt wurde; die massgebenden Belastungsgrenzwerte müssen während der gesamten Betriebsdauer eingehalten werden. Bereits wenn eine Überschreitung der…
- AppGer BS VD.2022.240Bei einer Baubewilligung für einen Bandraum mit Tonstudio innerhalb der Bauzone sind nach Art. 7 Abs. 1 LSV die Planungswerte einzuhalten und eine vorsorgliche Emissionsbegrenzung anzuordnen; weitergehende Massnahmen wie eine Betriebszeitbeschränkung sind nur anzuordnen, wenn mit relativ geringem Aufwand eine wesentliche zusätzliche…
- VGer AG WBE.2022.165Eine Baubewilligung für eine Recycling-Sammelstelle kann nicht erteilt werden, wenn die zugrunde liegende Lärmbeurteilung die massgebende Lärmempfindlichkeitsstufe gemäss revidierter Nutzungsordnung (ES III statt ES IV) nicht berücksichtigt und eine Überschreitung der Planungswerte nicht ausgeschlossen werden kann.
- AppGer BS VD.2020.263Die Vollzugshilfe des Cercle Bruit zur Beurteilung des Gaststättenlärms ist nicht zwingend anzuwenden; eine Rechtsmittelinstanz darf aber auf diese Vollzugshilfe zurückgreifen, wenn die Vollzugsbehörde die massgebenden Sachverhaltskriterien des Bundesgerichts nicht umfassend ermittelt hat. Eine gartenseitige Aussenbewirtung, die gemäss…
- BGer 1C_252/2017Die Interessenabwägung zwischen dem Ruhebedürfnis der Anwohner und dem öffentlichen Interesse am Sportbetrieb fiel zugunsten des letzteren aus, da die angeordneten Massnahmen den Lärm auf ein nicht übermässiges Niveau reduzierten und weitergehende Einschränkungen unverhältnismässig gewesen wären.
- BGer 1C_293/2017Die Vollzugsbehörde muss bei neuen ortsfesten Anlagen sowohl das Vorsorgeprinzip (Art. 7 Abs. 1 lit. a LSV) als auch die Einhaltung der Planungswerte (Art. 7 Abs. 1 lit. b LSV) kumulativ prüfen. Überschreitet der Lärm die Planungswerte, ist die Bewilligung zu verweigern, sofern keine Erleichterungen nach Art. 7 Abs. 2 LSV möglich sind.
- VGer AG WBE.2016.390Der durch den nächtlichen Güterumschlag eines Verkaufsgeschäfts verursachte Lärm ist nach Anhang 6 LSV (Belastungsgrenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm) zu beurteilen; eine Einzelfallbeurteilung direkt gestützt auf das USG unter Zuhilfenahme der BAFU-Vollzugshilfe Alltagslärm drängt sich für diese Lärmkategorie nicht auf.
- BRG ZH BRGE III Nr. 0141/2017Die hobbymässige Haltung von Seidenhühnern inklusive eines Hahns in einer Wohnzone ist zonenkonform, sofern sie rein privaten Zwecken dient. Lärmimmissionen durch den Hahn erfordern jedoch strengere Auflagen zur Schallisolierung und verlängerte Ruhezeiten.
- BRG ZH BRGE I Nrn. 0095-0096/2016Die Beurteilung von Lärmimmissionen einer Glassammelstelle in einer Wohnzone (Empfindlichkeitsstufe II) erfordert eine Einzelfallprüfung nach Art. 40 Abs. 3 LSV, Art. 15, 19, 23 USG und Art. 11 Abs. 2 USG. Bei lärmkritischen Standorten sind technisch und betrieblich mögliche Massnahmen zur Emissionsbegrenzung (z. B. schallgedämmte…
- BGer 1A.195/2006Das öffentliche Interesse am Sport als Mittel zur gesundheitsfördernden Ertüchtigung breiter Bevölkerungskreise überwiegt die Interessen der Anwohner, sofern die Lärmimmissionen durch angemessene Betriebszeiten und Massnahmen begrenzt werden.
- BGer 1A.167/2004Bei der Interessenabwägung überwiegt das öffentliche Interesse an einem Kinderspielplatz in einer Erholungszone das private Ruhebedürfnis der Anwohnerin, da die Lärmemissionen (Kinderlärm) zeitlich begrenzt und geringfügig sind sowie keine geeigneten oder verhältnismässigen Lärmschutzmassnahmen existieren.
- BGer 1A.240/2002Das Bundesgericht bestätigte, dass das öffentliche Interesse an der Aufrechterhaltung einer langjährigen Tradition des Frühgeläuts um 06.00 Uhr das individuelle Ruhebedürfnis der Beschwerdeführer überwiegt, da keine Aufwachreaktionen zu erwarten sind und die Lärmimmissionen als nicht schädlich oder lästig eingestuft wurden.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.