Entscheide zu § 239 Abs. 1 PBG
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- VGer ZH VB.2025.00217Die Anpassung der Brüstungsgeländer eines denkmalgeschützten Gebäudes in öffentlichem Eigentum zur Erfüllung heutiger Sicherheitsanforderungen verletzt § 204 Abs. 1 PBG nicht, wenn die Massnahme reversibel ist und den Schutzzweck sowie den Zeugenwert des Objekts nicht schmälert. Bei Schutzobjekten im Eigentum öffentlicher Gemeinwesen…
- VGer ZH VB.2025.00672Ein summarisch begründeter einzelrichterlicher Nichteintretensentscheid wegen offensichtlicher Unzulässigkeit setzt eine klare Sach- und Rechtslage voraus; ist die Legitimation des Rekurrenten nicht offensichtlich ausgeschlossen, darf das Baurekursgericht dieses Verfahren nicht anwenden. Das Vorbringen eines Nachbarn, infolge tiefer…
- VGer ZH VB.2024.00545Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) ergibt sich kein Recht, sich vorab zur Person eines Sachverständigen oder zu den ihm vorgelegten Fragen zu äussern; die Durchtrennung der Mittelpfette und die Entfernung der Strebe im Dachstuhl einer Doppelhaushälfte verstossen gegen § 239 Abs. 1 PBG, wenn dadurch die statische…
- VGer ZH VB.2025.00061Inhaltliche oder formale Mängel eines Bauvorhabens, die ohne besondere Schwierigkeiten behebbar sind, können durch Nebenbestimmungen in der Baubewilligung geheilt werden (§ 321 Abs. 1 PBG); bei konkreten Anhaltspunkten für besondere Gefährdungen durch Bauarbeiten ist die Baubehörde gehalten, bereits im Bewilligungsverfahren präventive…
- VGer ZH VB.2025.00274Notspriessungen, die von der Baubehörde von Amtes wegen gestützt auf § 358 PBG angeordnet werden, sind keine bewilligungspflichtigen Bauvorhaben und erfordern keine Baubewilligung. Dem Mieter fehlt ein schutzwürdiges Feststellungsinteresse daran, dass eine solche behördliche Sicherungsmassnahme einer Baubewilligung bedürfe.
- VGer ZH VB.2024.00233Eine Baubewilligung darf nicht unter der Nebenbestimmung erteilt werden, dass erst vor Baubeginn ein verbindliches Flachfundationskonzept einzureichen und zu genehmigen sei, wenn von der Realisierbarkeit der Flachfundation abhängt, ob eine gewässerschutzrechtliche Bewilligung (und damit eine NHG-Prüfung) erforderlich ist. Ein solcher…
- VGer ZH VB.2023.00404Der unmittelbare Gesetzesvollzug (sofortiger Abbruch eines einsturzgefährdeten Gebäudes ohne vorgängige Fristansetzung und Androhung der Ersatzvornahme) ist unzulässig, wenn die Behörde spätestens 18 Tage vor dem Abbruch wusste, dass die Sicherungsmassnahmen nicht durchgeführt werden würden, und dem Eigentümer noch eine kurze Frist zum…
- BRG ZH BRGE II Nr. 0078/2020Die Nachrüstung einer bestehenden Liftanlage mit einer Notrufeinrichtung nach SN EN 81-80:2003 und der ESBA-Richtlinie ist verhältnismässig und rechtlich zulässig, da sie der Sicherheit der Benutzer dient und keine mildere, gleich wirksame Alternative besteht.
- BRG ZH BRGE II Nr. 0183/2016Die Nachrüstung bestehender Personenaufzüge mit einer Notrufeinrichtung gemäss SN EN 81-80 und der kantonalen ESBA-Richtlinie ist rechtlich zulässig und verhältnismässig, da sie auf einer genügenden gesetzlichen Grundlage beruht und das öffentliche Interesse an der Sicherheit überwiegt.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.