Entscheide zu Art. 92 Abs. 1 BGG
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- BGer 1C_417/2017Die Erneuerung einer befristeten Durchleitungsdienstbarkeit für eine Hochspannungsleitung ohne bauliche Änderungen oder zusätzliche Immissionen bedarf keines Plangenehmigungsverfahrens nach Art. 16 EleG. Die Nutzung eines integrierten Lichtwellenleiters für die Datendurchleitung Dritter ist im Enteignungsverfahren mitzuberücksichtigen,…
- BGer 1C_357/2016Ein Richter ist nicht bereits deshalb befangen, weil er in einem früheren Verfahren zur gleichen Sache mitgewirkt hat, sofern er sich nicht verbindlich zu einem zukünftigen Bauprojekt geäussert hat und die Offenheit des Verfahrens gewährleistet bleibt.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 28.09.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.