Bestimmung · 13 Entscheide

Art. 78 Abs. 1 BV

13 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
13
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
38 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 78 Abs. 1 BV

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  1. VGer AG WBE.2024.34304.09.2025 · GutgeheissenVerlangt ein Verfahrensbeteiligter wiederholt einen Augenschein und bildet die Einordnung eines Neubaus in ein nach ISOS mit Erhaltungsziel A geschütztes Ortsbild das zentrale Verfahrensthema, so verletzt die Beschwerdeinstanz das rechtliche Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), wenn sie auf einen Augenschein verzichtet und diese Unterlassung…
  2. BGer 1C_480/202309.12.2024 · AbgewiesenDie Bewilligung einer Mobilfunkantenne in der Nähe eines ISOS-geschützten Ortskerns kann verweigert werden, wenn der Eingriff in das geschützte Landschafts- und Ortsbild nicht durch ein übergeordnetes öffentliches Interesse (z. B. Netzabdeckung) gerechtfertigt ist. Die kantonale und kommunale Ästhetikklausel ist in diesem Fall nicht…
  3. BGer 1C_559/202228.10.2024 · AbgewiesenDie Gemeindeautonomie nach Art. 50 Abs. 1 BV umfasst die Entscheidungsfreiheit der Gemeinden des Kantons Zürich bei der Beurteilung der Schutzwürdigkeit von Objekten gemäss § 203 Abs. 1 lit. c PBG/ZH. Die Vorinstanz darf die Interessenabwägung und Verhältnismässigkeitsprüfung vollumfänglich überprüfen, sofern sie nicht willkürlich ist.
  4. VGer ZG V 2021 5812.09.2022 · AbgewiesenDas ISOS gilt nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben unmittelbar (Art. 2 und 3 NHG); bei kantonalen und kommunalen Aufgaben wie der Baubewilligungserteilung wird der Ortsbildschutz durch kantonales und kommunales Recht gewährleistet. Hat eine Gemeinde das ISOS durch den Erlass einer Ortsbildschutzzone, Inventarisierungen und ein…
  5. VGer SG B 2021/3417.03.2022 · AbgewiesenDas ISOS ist bei kantonalen und kommunalen Aufgaben nicht direkt anwendbar, sondern findet mittelbar über die Nutzungsplanung und Interessenabwägung Berücksichtigung. Eine Bewilligung nach Art. 28bis GSchVG stellt keine Bundesaufgabe dar, selbst wenn sie dem Gewässerschutz dient.
  6. BGer 1C_43/202001.04.2021 · Teilweise gutgeheissenDie kantonale Regelung in § 25 Abs. 4 DMSG, wonach Objekte jünger als 70 Jahre nicht gegen den Willen der Eigentümerschaft unter Schutz gestellt werden können, verstösst gegen das Granada-Übereinkommen und ist daher aufzuheben. Die übrigen angefochtenen Bestimmungen lassen sich völkerrechtskonform auslegen.
  7. BGer BGE 147 I 30801.01.2021 · Teilweise gutgeheissenDie kantonale Regelung in § 25 Abs. 4 DMSG, wonach Objekte jünger als 70 Jahre nicht gegen den Willen der Eigentümerschaft unter Schutz gestellt werden können, verstösst gegen das Granada-Übereinkommen und ist daher aufzuheben. Die übrigen angefochtenen Bestimmungen lassen sich völkerrechtskonform auslegen.
  8. BGer 1C_128/201925.08.2020 · Teilweise gutgeheissenDas öffentliche Interesse am Erhalt der Gründersiedlung Friesenberg (hohe architektonische und sozialgeschichtliche Bedeutung) überwiegt die Interessen an Verdichtung, günstigem Wohnraum und ökologischen Aspekten. Die Vorinstanz hat die Interessenabwägung korrekt vorgenommen.
  9. BGer 1C_635/201831.03.2020 · AbgewiesenEin Bauvorhaben in einem ISOS-Gebiet mit Erhaltungsziel B muss gemäss § 238 Abs. 2 PBG/ZH eine gute Gesamtwirkung erreichen, wobei die Länge und Sichtbarkeit der Fassade massgeblich sind, wenn sie die Wirkung inventarisierter Liegenschaften beeinträchtigen.
  10. BGer 1C_578/201628.06.2017 · AbgewiesenDie Praxis einer Gemeinde, in einer Altstadt generell nur Holzfensterläden zu bewilligen, ist bei nicht denkmalgeschützten Gebäuden unverhältnismässig, wenn hochwertige Aluminiumfensterläden das Ortsbild nicht beeinträchtigen und die Eigentumsgarantie (Art. 26 BV) übermässig einschränken.
  11. BGer 1C_474/201601.06.2017 · AbgewiesenBei der Interessenabwägung zwischen Ortsbildschutz (ISOS) und Wohnraumverdichtung ist ein geringfügiger Eingriff in die Schutzanliegen hinnehmbar, wenn der historische Charakter der Bebauung gewahrt bleibt und ein gewichtiges öffentliches Interesse an der Schaffung von Wohnraum besteht.
  12. BRG ZH BRGE II Nrn. 0051-0052/201704.04.2017 · AbgewiesenDie Inventarentlassung eines Fabrikgebäudes aus dem kommunalen Schutzinventar und die Teilrevision eines privaten Gestaltungsplans, die den Abbruch und Ersatzbau vorsieht, sind rechtmässig, wenn die Schutzwürdigkeit des Objekts nach umfassender Abklärung verneint wird und die Anliegen des ISOS im Rahmen der kantonalen Planungshoheit…
  13. VGer AG WBE.2015.17914.06.2016 · GutgeheissenAuch bei der Erfüllung kantonaler Aufgaben (Baubewilligung) sind die Schutzanliegen eines ISOS-Gebiets von nationaler Bedeutung im Rahmen einer Interessenabwägung zu berücksichtigen; die blosse Einhaltung der quantitativen Grundmasse entbindet nicht von dieser Abwägungspflicht. Bei einer erheblichen Beeinträchtigung des national…

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.