Bestimmung · 5 Entscheide

Art. 66 cpv. 1 LTF

5 Entscheide im Korpus rufen diese Bestimmung an.

Entscheide
5
Gutgeheissen (ganz/teilweise)
20 %
Korpusmittel
26 %

Entscheide zu Art. 66 cpv. 1 LTF

Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.

  1. BGer 1C_435/202514.11.2025 · AbgewiesenWer im Rekursverfahren vor dem Staatsrat ausdrücklich zwei Rechtsbegehren stellt, von denen nur eines gutgeheissen wird, ist teilweise unterliegend; die daraus resultierende anteilige Kostenauflage ist nicht willkürlich, auch wenn das zweite Begehren aus Sicht der Rekurrierenden ein blosses Korrelat des ersten darstellte. Die kantonale…
  2. BGer 1C_246/202218.05.2022 · NichteintretenEine Beschwerde ans Bundesgericht, die sich nicht mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, ist mangels hinreichender Begründung nach Art. 42 Abs. 2 LTF unzulässig; Fristen nach Art. 100 Abs. 1 LTF können auch bei Erkrankung des Alleinverwaltungsrats einer juristischen Person nicht erstreckt werden.
  3. BGer 1C_652/201928.01.2020 · NichteintretenEine Entscheidung von Rinvio ist als Zwischenentscheid nach Art. 93 LTF nur anfechtbar, wenn ein irreparabler Nachteil droht oder eine sofortige Endentscheidung möglich ist. Dies ist nicht der Fall, wenn die Vorinstanz die Sache zur Anpassung der Norm an die Planungsziele zurückweist.
  4. BGer 1C_664/201907.01.2020 · NichteintretenEin Revisionsgesuch ist unzulässig, wenn die Beschwerdeführerin nicht darlegt, dass die nachträglich entdeckten Dokumente neue, ohne ihr Verschulden nicht bereits im früheren Verfahren eingebrachte Tatsachen darstellen, und sich zudem nicht mit sämtlichen selbständig tragenden Begründungen der angefochtenen Verfügung auseinandersetzt.
  5. BGer 1C_593/201404.01.2016 · GutgeheissenEin Wiederherstellungsbefehl für illegal ausgeführte Aussenanlagen ist rechtmässig, wenn die Bauherrschaft trotz Aufforderung keine Sanierungsbewilligung einreicht und die Werke auf fremdem Grund liegen. Die Prüfung einer Sanierungsbewilligung ist entbehrlich, wenn diese offensichtlich nicht erteilt werden kann.

Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.