Entscheide zu Art. 58 BauG
Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.
- BGer BGE 151 II 850Formell rechtswidrige Bauten ausserhalb der Bauzone sind zu beseitigen, wenn sie nicht nachträglich bewilligt werden können. Der negative Bauentscheid (Bauabschlag) bildet die Grundlage für das Wiederherstellungsverfahren, das durch die Bauherrschaft oder via Ersatzvornahme durch die Baupolizeibehörde vollzogen wird.
- VGer BE 100 2021 245Eine Überbauungsordnung auf Grundlage einer Zone mit Planungspflicht darf von der allgemeinen baurechtlichen Grundordnung abweichen; die Rechtskontrolle prüft nur, ob die Vorinstanz die Überprüfungsbefugnis fehlerfrei ausgeübt hat. Einzelne Sträucher und Bäume ohne verbindende Bestockung erfüllen die Anforderungen an eine schutzwürdige…
- VGer BE 100 2021 241Eine Abstimmungsbotschaft über eine Zone mit Planungspflicht verletzt Art. 34 Abs. 2 BV nicht, wenn sie ZPP-Inhalt und mögliche Überbauung gemeinsam darstellt, dabei aber klar zwischen Abstimmungsgegenstand und Bauprojekt unterscheidet. Geringfügige Unregelmässigkeiten bei der Stimmzettelabstempelung begründen keine Aufhebung einer…
- VGer BE 100 2021 332Die Urnenabstimmung über den Verzicht auf eine in einer Überbauungsordnung vorgesehene Abfallsammelstelle und die entsprechende Kreditanpassung stellt keine formelle Änderung der Überbauungsordnung dar, weshalb die BauG-Verfahrensvorschriften für Nutzungsplanänderungen nicht einzuhalten sind.
- BGer 1C_642/2015Eine nachträgliche Baubewilligung kann erteilt werden, wenn die materiellen baurechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, auch wenn zivilrechtliche Zustimmungsfragen (z. B. bei Stockwerkeigentum) ungelöst sind. Diese sind im Zivilverfahren zu klären.
- BGer 1A.183/2001Die Interessenabwägung fiel zugunsten des öffentlichen Interesses an der Schiessanlage aus, da keine zumutbaren Alternativstandorte verfügbar waren und die Anlage als zonenkonform in der Intensiverholungszone sowie als standortgebunden eingestuft wurde. Die Unterschreitung des Waldabstands und die Bodenbelastung wurden als hinnehmbar…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.