Entscheide zu Art. 55 USG
Neueste zuerst. Jeder Eintrag führt zur Detailseite mit Leitsatz, Zitat und amtlichem Volltext.
- BRG ZH BRGE III Nr. 0084/2026Ein kantonaler Gestaltungsplan, der die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen nationalen Innovationspark in einem teilweise der Landwirtschaftszone zugeschiedenen Gebiet schafft, ist rechtmässig, wenn er auf einer genehmigten Richtplanfestlegung beruht, eine rechtsgenügende Interessenabwägung (Art. 3 RPV, Art. 3 NHG) mit…
- BGer 1C_623/2022Die relative Standortgebundenheit einer SAC-Hütte ausserhalb der Bauzone ist zu verneinen, wenn keine gewichtigen objektiven Gründe den Standort als erheblich vorteilhafter erscheinen lassen und die Interessenabwägung den strengen Massstab zur Verhinderung der Zersiedelung nicht erfüllt.
- BRG ZH BRGE I Nrn. 0022-0023/2024Bei überdurchschnittlichen Emittenten in einem lufthygienisch belasteten Gebiet können verschärfte Emissionsbegrenzungen (hier: Reduktion von Kundenparkplätzen auf das Minimum der PPV) auch ohne explizite Grundlage im Massnahmenplan oder in der Parkplatzverordnung direkt gestützt auf Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 USG angeordnet werden,…
- BGer 1C_150/2023Eine kantonale Naturschutzorganisation ohne Beschwerderecht nach Art. 89 Abs. 2 BGG und ohne Eintrag in der VBO kann sich nicht auf die «Star»-Praxis berufen, wenn ihre Rüge im Ergebnis auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids abzielt; das Bundesgericht tritt in diesem Fall nicht auf die Beschwerde ein.
- VGer BE 100 2020 94Eine mangelhaft publizierte Baubewilligung entfaltet lediglich hinkende Rechtskraft und berechtigt übergangene Organisationen zur nachträglichen Beschwerde; ein Widerruf nach Art. 43 BauG ist deshalb nicht gerechtfertigt. Der Widerruf einer bereits durch erhebliche Arbeiten teilweise ausgeführten Baubewilligung setzt voraus, dass mit…
- BRG ZH BRGE I Nrn. 0116-0118/2020Eine lärmschutzrechtliche Ausnahmebewilligung für eine Arealüberbauung kann nicht erteilt werden, wenn die Immissionsgrenzwerte erheblich überschritten werden und nicht alle zumutbaren Lärmschutzmassnahmen ausgeschöpft sind. Zudem müssen bei Arealüberbauungen die besonders hohen Anforderungen an Wohnlichkeit und Wohnhygiene für jede…
- BRG ZH BRGE I Nrn. 0172-0175/2019Die Festsetzung des kantonalen Gestaltungsplans für die Seilbahn Mythenquai-Zürihorn (ZüriBahn) ist aufzuheben, da die öffentlichen Interessen an Schutz und Erhalt des Zürcher Seebeckens die privaten Interessen der Projektträgerin überwiegen. Ein befristetes Provisorium ohne Erfüllung raumplanerischer Voraussetzungen ist nur bei…
- BGer 1C_357/2015Bei einem Grenzfall zwischen leichtem und schwerem Eingriff in ein BLN-Objekt ist eine Interessenabwägung zulässig, sofern die Beeinträchtigung durch Monitoring und Korrekturmassnahmen ausgeglichen wird. Die Energieproduktion aus erneuerbaren Quellen kann dabei auch bei bescheidenem Beitrag gewichtet werden.
- BGer 1C_57/2016Die Genehmigung eines Strassenbauprojekts, das mehr als 3 ha Fruchtfolgeflächen beansprucht, setzt einen Richtplanbeschluss voraus. Eine Gesamtbetrachtung beider Projektabschnitte ist massgebend, und die fehlende planerische Festlegung von Aufwertungsflächen macht die Genehmigung ohne Richtplanbeschluss willkürlich.
- BGer 1C_150/2012Die unterbliebene Eröffnung einer Baubewilligung gegenüber einem beschwerdeberechtigten Dritten (VCS) führt nicht automatisch zur Rechtzeitigkeit einer nachträglichen Beschwerde; vielmehr ist nach Treu und Glauben (Art. 5 Abs. 3 BV) zu prüfen, ob der Dritte bei Vorliegen von Anhaltspunkten für die Bewilligung gehalten war, sich zu…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.