Entscheide zu Art. 36 Abs. 1-3 BV
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- VGer SG B 2025/10Eine Hauszufahrt, die ausschliesslich der Erschliessung eines einzelnen Grundstücks dient und privatrechtlich gesichert ist, erfüllt die Anforderungen an die Feinerschliessung nach Art. 19 Abs. 1 RPG und Art. 67 Bst. a PBG, ohne dass eine Öffentlicherklärung als Gemeindestrasse erforderlich ist.
- BGer 1C_684/2024Die Interessenabwägung zwischen Ortsbildschutz (historischer Gemüsegarten) und baulicher Verdichtung fällt zugunsten des Schutzes aus, da der Gemüsegarten als integraler Bestandteil des Schlossareals im kantonalen Kulturgüterverzeichnis und ISOS-Inventar verankert ist und die Umzonung einen verhältnismässigen Kompromiss darstellt.
- BGer 1C_409/2018Eine Enteignung zur Erschliessung einer Bauparzelle setzt ein überwiegendes öffentliches Interesse voraus. Dieses fehlt, wenn die geltende Zonenplanung veraltet ist und eine Auszonung der Parzelle ernsthaft in Betracht kommt, ohne dass zuvor eine Überprüfung der Bauzone stattgefunden hat.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.