Entscheide zu Art. 35 Abs. 1 lit. b RPG
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- VGer SG B 2017/118Der Referenzzeitpunkt für den Bestandesschutz nach Art. 24c RPG ist bei Grundstücken in Nichtbauzonen der 1. Januar 1988, sofern die Nutzungsplanung bis dahin nicht bundesrechtskonform war. Bauliche Änderungen nach diesem Zeitpunkt ohne kantonale Zustimmung geniessen keinen Bestandesschutz und sind nur unter den Voraussetzungen von Art.…
- BGer BGE 144 I 318Eine Gemeinde handelt nicht widerrechtlich im Sinne von Art. 4 LRECA/VD, wenn sie bei der Genehmigung eines Nutzungsplans unzulässigerweise verspätet ist, es sei denn, sie verletze durch ihre Passivität eine Schutznorm zugunsten des betroffenen Grundeigentümers. Art. 35 Abs. 1 lit. b RPG ist keine solche Schutznorm. Eine Verletzung von…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.