Entscheide zu Art. 31 BV
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- BGer BGE 125 I 431Die kantonale Regelung zu erweiterter Ladenöffnung in Zentren des öffentlichen Verkehrs ist bundesrechtskonform, da sie unterschiedliche Zielsetzungen verfolgt und systemimmanente, sachlich vertretbare Gründe für die Ungleichbehandlung von Gewerbegenossen vorliegen.
- BGer BGE 115 IA 370Das öffentliche Interesse am Schutz der Berner Altstadtsilhouette überwiegt das private Interesse an einer zonenkonformen Aufstockung, wenn diese zu einer klar erkennbaren Beeinträchtigung des geschützten Ortsbildes führt. Die Behörden müssen jedoch dem Bauherrn innert nützlicher Frist mitteilen, welches Ausmass sie mit dem…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 28.09.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.