Entscheide zu Art. 22 Abs. 1 und 2 lit. b RPG
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- VGer ZG V 2020 63Eine Baubewilligung kann erteilt werden, wenn das Bauvorhaben die Anforderungen der Einordnung gemäss § 12 BO Baar erfüllt und die Erschliessung sowie die Feuerwehrzufahrt den gesetzlichen und normativen Vorgaben entsprechen. Der Umgebungsschutz nach § 29 Abs. 1 DMSG gilt nur für geschützte, nicht für bloss inventarisierte Denkmäler.
- VGer SG B 2020/10Eine zusätzliche private Ausfahrt in eine stark frequentierte Kantonsstrasse ist aus strassenpolizeilichen Gründen nicht bewilligungsfähig, wenn sie die Verkehrssicherheit gefährdet, selbst wenn eine bestehende Ausfahrt aufgrund eines Fuss- und Fahrwegrechts erhalten bleibt.
- BGer 1C_341/2018Eine hinreichende strassenmässige Erschliessung nach Art. 19 Abs. 1 RPG kann auch bei Unterschreitung der VSS-Richtwerte gegeben sein, wenn die konkreten örtlichen Umstände dies rechtfertigen und die Behörden ihr Ermessen sachgerecht ausüben.
- BGer 1C_219/2018Infrastrukturanlagen in Bauzonen sind zonenkonform, wenn sie in funktioneller Beziehung zum Ort stehen und Bauzonenland abdecken. Die Erschliessung und Lärmimmissionen sind nach Bundesrecht zu prüfen, wobei kantonale Behörden ein erhebliches Ermessen haben.
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.