Entscheide zu Art. 18 Abs. 1 KV
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- VGer ZH VB.2025.00050Eine Rechtsverzögerung liegt nicht vor, wenn die Baubehörde innerhalb der gesetzlichen Fristen (§ 313 Abs. 1 und § 319 Abs. 1 PBG) handelt und die Verfahrensdauer wesentlich auf die Weigerung der Bauherrschaft zurückzuführen ist, geforderte Planunterlagen einzureichen. Der Streitgegenstand einer Rechtsverzögerungs- bzw.…
- BRG ZH BRGE II Nr. 0015/2021Hat eine zuständige Behörde über denselben immissionsrechtlichen Sachverhalt bereits rechtskräftig entschieden und werden keine veränderten Verhältnisse geltend gemacht, kann die Behörde bei einem erneuten Begehren die res iudicata-Wirkung geltend machen; ihr ist weder eine Rechtsverzögerung noch eine Rechtsverweigerung nach Art. 29…
- BGer BGE 145 I 52Das Baurekursgericht darf einen Einordnungsentscheid der kommunalen Baubehörde nach § 238 PBG/ZH nur aufheben, wenn diese bei der Anwendung der Ästhetikregelung den durch die Gemeindeautonomie gewährleisteten Beurteilungs- und Ermessensspielraum überschritten hat. Eine Reduktion der grundsätzlich zugelassenen Baumasse aus ästhetischen…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.