Entscheide zu Art. 16b RPG
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- BGer 1C_760/2025Ein Beseitigungsrevers für Bauten ausserhalb der Bauzone bedarf einer besonderen Begründung; das allgemeine Interesse an der Trennung von Bau- und Nichtbauzone genügt nicht. Die Nichtigkeit einer Baubewilligung ohne kantonale Zustimmung ist nicht automatisch gegeben, sondern hängt von der Evidenz des Mangels und…
- BGer 1C_106/2023Für die Zonenkonformität der Pensionspferdehaltung in der Landwirtschaftszone nach Art. 16a bis Abs. 1 RPG ist ein bereits bestehendes landwirtschaftliches Gewerbe im Sinne von Art. 7 BGBB erforderlich; eine hypothetische oder objektivierte Betrachtung des Betriebspotenzials genügt nicht.
- VGer SG B 2024/53Die Vorinstanzen hätten vor Anordnung des Rückbaus prüfen müssen, ob die formell rechtswidrigen baulichen Massnahmen nachträglich bewilligt werden können. Ein Rückbau ohne nachträgliches Baubewilligungsverfahren stellt einen unverhältnismässigen Eingriff in die Eigentumsgarantie dar.
- VGer ZG V 2022 51Die Nutzung eines Grundstücks in der Landwirtschaftszone als Forstwerkhof mit Lagerung und Holzverarbeitung ist ohne gültige Ausnahmebewilligung nach Art. 24a RPG unzulässig. Eine Bewilligung als 'stilles Lager' scheidet aus, wenn die Nutzung mit einer Mehrbelastung der Erschliessung oder Umwelt verbunden ist.
- VGer AG WBE.2022.187Für die Bewilligungsfähigkeit von Bauten zur Pensionspferdehaltung gemäss Art. 16abis Abs. 1 RPG muss das landwirtschaftliche Gewerbe die SAK-Grenze nach Art. 7 BGBB sowohl vor als auch nach der Betriebsumstellung auf reine Pferdehaltung erfüllen; wer diesen Gewerbestatus zum massgeblichen Zeitpunkt der Umstellung nicht innehatte, kann…
- VGer AG WBE.2021.215Ein Nutzungsverbot für zonenwidrige Pferdehaltungsanlagen in der Landwirtschaftszone kann auf Wiedererwägung nur aufgehoben werden, wenn sich der Sachverhalt oder die Rechtslage seit dem rechtskräftigen Entscheid entscheidrelevant geändert haben. Die das Dispositiv erläuternden und präzisierenden Erwägungen eines Rechtsmittelentscheids…
- BGer 1C_325/2018Ein nachträgliches Baugesuch für ein Wohnhaus ausserhalb der Bauzone ist nicht bewilligungsfähig, wenn die tragenden Strukturen bei Baubeginn nicht mehr bestimmungsgemäss nutzbar waren (Art. 24c RPG). Die Abbruchanordnung ist verhältnismässig, wenn das Gebäude für die landwirtschaftliche Nutzung entbehrlich ist und keine mildere…
- VGer AG WBE.2014.359Eine kommunale Nutzungsvorschrift, welche in der Landwirtschaftszone generell eine Gestaltungsplanpflicht für Intensivtierhaltungsbetriebe einführt, widerspricht der bundesrechtlich vorgegebenen Grundnutzung der Landwirtschaftszone (Art. 16a RPG) und ist daher rechtswidrig. Die bundesrechtlich gewährleistete bodenabhängige Produktion…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.