Entscheide zu Art. 11 GSchG
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- BRG ZH BRGE III Nr. 0127/2024Bei der Beurteilung der Zumutbarkeit einer Anschlusspflicht ausserhalb der Bauzone nach Art. 11 Abs. 2 lit. c GSchG sind die Anschlusskosten für jede Liegenschaft getrennt zu berechnen und es sind neben den Erstellungskosten auch die Kosten für die Ausserbetriebsetzung einer bestehenden Kleinkläranlage einzubeziehen. Sind die…
- VGer SG B 2022/136Der Widerruf einer Bewilligung für den Betrieb einer Kleinkläranlage und die Verpflichtung zum Anschluss an die öffentliche Kanalisation sind rechtmässig, wenn der Betreiber wiederholt gegen Gewässerschutzvorschriften verstösst und eine dauerhafte Einhaltung nicht gewährleistet ist. Die Anschlusspflicht ist zweckmässig und zumutbar,…
- VGer AG WBE.2017.218Ein Vollstreckungsentscheid wird aufgehoben, wenn ausnahmsweise ein Anspruch auf Wiederwägung des Sachentscheids wegen wesentlich veränderter Verhältnisse besteht; dieser Anspruch, der sich aus Art. 29 BV ergibt, steht der Vollstreckbarkeit entgegen. Wurde in der Vollstreckungsverfügung zugleich auf ein Wiedererwägungsgesuch nicht…
Die Leitsätze sind eigene, KI-gestützte Zusammenfassungen der amtlichen Volltexte (Stand 03.11.2026). Massgebend ist allein der Entscheid des Gerichts.